Konflikt in Georgien : EU schickt 200 Beobachter in den Kaukasus

Russland wird sich nach den Worten von Präsident Medwedew bis 1. Oktober komplett aus Georgien zurückziehen. Danach soll eine von der EU organisierte, 200 Mann starke Friedensmission für Sicherheit in der umkämpften Region sorgen.

Medwedew
Sarkozy und Medwedew auf Schloss Meienburg bei Moskau. -Foto: AFP

MoskauRussland will nach Angaben von Präsident Dmitri Medwedew seine Truppen aus den Pufferzonen vor Südossetien und Abchasien abziehen. Der komplette Abzug soll nach Eintreffen einer internationalen Schutztruppe erfolgen, erklärte Medwedew nach Verhandlungen mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy. Die EU und Frankreich hätten Russland garantiert, dass von Georgien keine neue Gewalt ausgehen werde, sagte der Präsident in Moskau.

Sarkozy kündigte an, die EU werde vor dem 1. Oktober 200 Beobachter zur Überwachung der Waffenruhe nach Georgien schicken. Dann wolle Russland den versprochenen Rückzug seiner Truppen aus dem Kerngebiet Georgiens abgeschlossen haben. Nach dem 1. Oktober könnten weitere Beobachter folgen.

Auch Georgien muss Truppen zurückziehen

Medwedew stellte eine gemeinsam mit Sarkozy getroffene Abmachung für eine Friedenslösung im Südkaukasus vor. Demnach müssten auch die georgischen Truppen bis spätestens 1. Oktober in ihre Kasernen zurückbeordert sein. Zudem seien am 15. Oktober in Genf internationale Gespräche über die Zukunft der von Georgien abtrünnigen Gebiete geplant.

Medwedew betonte das Interesse seines Landes an guten Kontakten zum Westen. "In dieser Situation wollen wir keine Verschlechterung der Beziehungen", sagte er. Die EU-Entscheidung, die Aufnahme der Verhandlungen über ein neues Partnerschaftsabkommen auszusetzen, sei bedauerlich.

USA setzen Atomabkommen mit Russland nicht in Kraft

Aus Protest gegen das russische Vorgehen in Georgien haben die USA unterdessen ein Atomabkommen mit Russland auf Eis gelegt. US-Präsident George W. Bush werde den Kongress in Washington über seine Entscheidung informieren, das Abkommen mit Russland zur gemeinsamen friedlichen Nutzung der Kernenergie nicht wie geplant in Kraft setzen zu lassen, hieß es in einer Erklärung von US-Außenministerin Condoleezza Rice. Der Schritt erfolge als Reaktion auf das militärische Eingreifen Russlands in Georgien, hieß es weiter.

Die USA und Russland hatten sich erst im Mai dieses Jahres auf eine enge Zusammenarbeit im Bereich der zivilen Atomenergie verständigt. In einem Abkommen hatten sie einen wechselseitigen Handel mit Atomtechnologie und -material sowie die enge Kooperation von Unternehmen beider Länder vereinbart. Das Abkommen zielte nach US-Angaben darauf, die friedliche Nutzung der Atomenergie zu fördern und die Verbreitung von Atomwaffen zu unterbinden. Es ist aber noch nicht ratifiziert. (jvo/dpa)

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