Konflikt in Mali: Rebellengruppen unterzeichnen Friedensabkommen

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Unterzeichnung eines Friedensabkommens in Mali als wichtigen Schritt zur Lösung der Spannungen im Norden des westafrikanischen Landes gewürdigt. Am Rande seines Besuchs in Jordanien forderte der SPD-Politiker am Samstag zugleich die Gruppierungen, die am Freitag nicht an der Zeremonie in Malis Hauptstadt Bamako teilgenommen hatten, nachdrücklich dazu auf, den Vertrag zu respektieren und schnell zu unterzeichnen. Deutschland werde Mali bei der Umsetzung des Friedensvertrages nach Kräften unterstützen, versicherte er.

Auch Bundeswehrsoldaten waren in Mali im Einsatz

Das „Friedens- und Versöhnungsabkommen in Mali“ kam nach langwierigen Verhandlungen unter der Vermittlung Algeriens, der Vereinten Nationen und der Europäischen Union zustande. Nach einem Putsch im März 2012 hatten Tuareg-Rebellen und islamistische Gruppen in weiten Teilen Nordmalis die Herrschaft übernommen. Durch ein Eingreifen Frankreichs im Januar 2013 wurde die Region wieder weitgehend befreit. Später übergaben die Franzosen die Verantwortung an den UN-Blauhelmeinsatz Minusma. Die Bundeswehr beteiligt sich im Rahmen einer EU-Mission an der Ausbildung malischer Soldaten im Süden des Landes. Zuletzt waren dort gut 160 deutsche Soldaten im Einsatz.

Das Abkommen soll dem Norden Malis mehr Autonomie geben. Die Rebellen verpflichten sich im Gegenzug, die Souveränität der Regierung von Präsident Ibrahim Boubakar Keita anzuerkennen. Jedoch nahm eine der wichtigsten Rebellenorganisationen nicht an der Zeremonie teil. Beobachter sehen dadurch den ganzen Plan infrage gestellt. Am Donnerstag hatte die wichtige Separatistengruppe „Koordination der Bewegungen des Azawad“ (CMA) aber zumindest ihre vorläufige Zustimmung zu dem Abkommen gegeben. Ein Vertreter paraphierte das Dokument in Algier.

Dies sei eine entscheidende Etappe und die Frucht langer Verhandlungen, teilte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini mit. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ließ erklären, der Text sei nicht perfekt, stelle jedoch eine ausgezeichnete Basis für die Fortsetzungen des inner-malischen Friedensprozesses dar. (dpa/AFP)