Konjunktur: Scholz: 300.000 Arbeitslose weniger sind realistisch

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) rechnet in diesem Jahr mit einem Rückgang der Arbeitslosenzahl um 300.000. Insgesamt hält er eine Vollbeschäftigung in Deutschland für möglich, sagte der SPD-Politiker den "Ruhr Nachrichten". "Ich möchte, dass kein Bürger im Land länger als ein Jahr arbeitslos ist." Der Aufschwung muss genutzt werden, um Langzeitarbeitslose in den Arbeitsprozess zu integrieren.

Die deutsche Konjunktur hält Scholz - trotz aller Turbulenzen an den Börsen, der Entwicklung der Ölpreise und des Wechselkurses zwischen Euro und Dollar - für robust. "Auch wenn wir nicht so ein großes Wachstum wie im letzten Jahr haben werden, wird die Arbeitslosigkeit weiter zurückgehen. Ich halte 300.000 Arbeitslose weniger als 2007 für möglich."

Für eine Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung sieht Scholz keine Spielräume. "Wir haben die Beiträge gerade erst gesenkt und einen Prozentsatz erreicht, den man vor wenigen Jahren nicht für möglich gehalten hätte", sagte der Minister. "Jetzt müssen wir Geld und Kapazitäten auf die Vermittlung der Arbeitslosen konzentrieren." Scholz kündigte zudem an, dass er sowohl beim Entsendegesetz als auch beim Mindestarbeitsbedingungengesetz ein Inkrafttreten Mitte des Jahres anpeilt. "Beide Gesetze werden von der Jahresmitte an vielen Arbeitnehmern ein würdiges Arbeiten ermöglichen. Das ist mein Ziel." (sba/AFP)