Konjunkturhilfe: Abwrackprämie geht in die Verlängerung

Gute Nachricht für die Autoindustrie und die Verbraucher: Die staatliche Abwrackprämie zur Ankurbelung des Neuwagengeschäfts soll aufgestockt werden. Darauf haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vize-Kanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Mittwoch grundsätzlich verständigt. Vereinbart wurde, dass die Prämie aber keinesfalls über 2009 hinaus gewährt wird. Wie aus Koalitionskreisen verlautete, soll eine Entscheidung über das weitere Verfahren und das künftige Gesamtvolumen voraussichtlich nicht mehr vor Ostern fallen.

Die Prämie von 2500 Euro für die Verschrottung eines alten und den Kauf eines neuen Fahrzeugs hat sich in den vergangenen Wochen zu einem absoluten Renner entwickelt. Die Prämie sollte bisher auslaufen, sobald der Fördertopf von 1,5 Milliarden Euro aufgebraucht ist. Das würde für etwa 600.000 Anträge reichen.

Bis zum Mittwoch waren beim zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bereits 346 741 Anträge für die Prämie eingegangen. Auf Basis von 600.000 möglichen Anträgen könnten demnach noch 253.259 weitere Anträge gestellt werden. Den Zuschuss kann beantragen, wer sein mindestens neun Jahre altes Auto verschrottet und einen umweltfreundlichen Neuwagen kauft.

Experten: Prämie könnte niedriger ausfallen

Wegen der starken Nachfrage mehrten sich zuletzt in der Koalition Stimmen, den Prämientopf aufzustocken und länger laufen zu lassen. Dies wäre allerdings mit weiteren Haushaltsbelastungen verbunden. Im Gespräch war zuletzt ein Aufstocken des Finanztopfes um eine Milliarde Euro. Eine Aufstockung könnte auch über Umschichtungen finanziert werden. Das Finanzministerium ließ auf Nachfrage offen, wie eine Nachfolgeregelung aussehen und finanziert werden könnte.

Experten schließen nicht aus, dass es im Zuge einer Aufstockung des Fördertopfes und einer Verlängerung nicht bei der bisherigen Prämienhöhe von je 2500 Euro bleiben könnte. Der Zuschuss könnte bei der Nachfolgeregelung bescheidener ausfallen und degressiv gestaltet werden. Ansonsten könnten Interessenten mit einer Entscheidung warten. Der erhoffte Konjunktureffekt würde verpuffen. Die mit Absatzeinbrüchen kämpfenden Autohersteller benötigen jedoch rasche Kaufimpulse.

Vize-Regierungssprecher Thomas Steg sagte, es gebe keinen Grund zu Hast und Eile bei den Details. Es bleibe angesichts der weiter zur Verfügung stehenden Mittel noch genügend Zeit für eine Festlegung. (küs/dpa)