Politik : Konservative Basisbeschwörung (Kommentar)

Norbert Seitz

Der Soziologe Theodor Geiger hat im Jahre 1926 die Masse noch als "unheimliches Gespenst" mystifiziert, "das dem Hausherrn sein Heim zu verleiden gewillt ist. Es wird ihn zwingen, die alten Hallen zu verlassen, oder es wird mit unwiderstehlicher Geisterhand den Bau in Schutt und Asche legen." In der Union liegen die Dinge momentan umgekehrt. Die Destruktion des Baus durch unwiderstehliche Geisterhand ging vom Hausherrn höchstpersönlich aus, während die Neukonstruktion offenbar an der Basis probiert wird.

Kein Zweifel, weder Altmeister Kohl noch CSU-Chef Stoiber oder gar Ingrid Biedenkopf werden den neuen CDU-Vorsitzenden küren. Alle Kungeleiversuche - von Lübeck bis München - scheinen derzeit zum Scheitern verurteilt, regen sich doch mittlerweile in der Union basale Gefühle, die während Kohls drakonischem Regiment als abgestorben galten. Es rumort mächtig in der konservativen Volkspartei, was bislang eher als Privileg in aufmüpfigen roten oder grünen Gefilden galt.

Währenddessen beschwor Kohls Hofdemoskopin aus Allensbach unlängst eine andere Art von Basiszorn: Die Wählbarkeit der CDU durch ihre Stammwähler hänge vom pfleglich-respektvollen Umgang mit dem alten Identitätsstifter ab.

Früher, wenn linke Geister die Basis anbeteten, sahen konservative Gemüter veitstanzähnliche Enthemmungen heraufziehen, den "Druck der Straße" oder gar "bürgerkriegsähnliche Zustände". Mit der wahren Basis wurde stattdessen eine schweigende Mehrheit in der Bevölkerung oder jene Delegiertenschar identifiziert, die noch 1998 nach einer miserablen Abschiedsrede ihrem Langzeitvorsitzenden eine 16-minütige Ovation im Stehen zuteil werden ließ.

Ebenso machen sich rechte Traditionssozis über die angebliche Führungsschwäche von Basisbefragern aus den eigenen Reihen lustig. Erinnert sei an den Bonner Asyl-Sonderparteitag der SPD 1992, den stramme alte Kämpen als Anfang des Autoritätsverfalls von Parteichef Björn Engholm geißelten. Als nachkriegsdeutscher Führungsmodellfall gilt noch immer die einstige Weigerung Willy Brandts, sich den höchst umstrittenen Eintritt in die Große Koalition auf einem außerordentlichen Konvent bewilligen zu lassen.

Erleben wir also nach dem Basiszorn der Grünen und den Basispleiten der Sozis als Novum die Basiserneuerung der Schwarzen? Noch ist es nicht soweit. Denn auch die konservative Basisbeschwörung enthält alle strategischen Tricks, mit denen schon in anderen Parteien schlechte Erfahrungen gemacht wurden. Etwa die Verhinderungsstrategie - ein besonders probates Mittel der mitgliederstärksten NRW-Bezirke, gleich welcher Partei. 1993 galt der "Tag des Ortsvereins in der SPD" auch als Schröder-Verhinderungs-Manöver der mächtigen Genossen an Rhein und Ruhr. Ebenso wurde dieser Tage bei der NRW-CDU wohl nicht ohne Hintergedanke eine Basiswahl angedacht. Die Intention, Rüttgers zu befördern und Merkel zu verhindern, war indes zu offensichtlich, zumal sich bei örtlichen Akklamationen für die ungewollte Kandidatin zeigen sollte, dass auf die Basis in der gewünschten Weise nicht unbedingt Verlass ist.

Scharpings Sieg bei der ersten Mitgliederbefragung wurde von den Genossen zwei Jahre später auf dem Putsch-Parteitag von Mannheim wieder entwertet. Dennoch sollte jenes so unglücklich endende Urvotum der Sozialdemokraten mit seinen weitreichenden Folgen Schule machen. Die CDU Nordrhein-Westfalens bestimmte per Urwahl ihren aussichtslosen Spitzenkandidaten Linssen für das letzte Landesduell mit Rau 1995. Auch die Liberalen ließen sich nicht lumpen und kippten über ihr letztes Häuflein an Mitgliedern mit dem Jawort zum Lauschangriff ihre unbotmäßige Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger. Ebenso waren Mitgliederbefragungen zur Abschaffung der Wehrpflicht im Gespräch.

In Bremen wurden nach der Bürgerschaftswahl 1995 rot-grün gestimmte SPD-Funktionäre von ihren Mitgliedern zu einer Großen Koalition vergattert, die die Wähler im vergangenen Jahr prompt mit breiter Mehrheit bestätigen sollten. Die leidgeprüfte Berliner SPD dagegen beschloss gerade die Abschaffung der Urwahl, nachdem mit Ingrid Stahmer und Walter Momper zwei Spitzenkandidaten nach Mitgliedervoten jäh gescheitert waren. Stahmers Wahl 1995 war eine Momper-Verhinderung, und Mompers Wahl 1999 eine Schröder-Empfehlung.

Dennoch wissen die rufgeschädigten Volksparteien, dass Basisvoten und Bürgerbeteiligungen in den Parteien populär sind. Sie schaffen mehr Engagement, Aufmerksamkeit und sogar Mitgliederzuwachs. Als Scharping gewählt wurde, fanden TV-Sondersendungen mit Hochrechnungen statt wie bei Landtagswahlen. Bewies nicht auch Roland Koch mit seiner perfiden Wahlkampagne gegen die doppelte Staatsangehörigkeit, dass Parteien auch in Zeiten der Mediendemokratie noch immer mit einer Mobilisierung ihrer Mitglieder reüssieren können?

Die konservative Basisbeschwörung um Angela Merkels Wahl zur CDU-Vorsitzenden wird sicher nicht in einer Urwahl enden. Die meisten Christdemokraten sind jedoch wild entschlossen, einer "Basisbeteiligung von oben" freien Lauf zu lassen: bundesweit Regionalkonferenzen als Stimmungstest für den Bundesparteitag in Essen abzuhalten. Die Führung der Berliner CDU, nicht gerade auf die ostdeutsche Generalsekretärin fixiert, wollte deshalb auch ihre Regionalkonferenz nicht als "Primary Veranstaltung" nach US-Muster gewertet wissen. Und andere Merkel-Kritiker möchten das neue Basis-"Gespenst" in der Union am liebsten wieder verbannen. Was jenes in Berlin nicht daran hindern sollte, der Kandidatin Sahnetorte und Streicheleinheiten zu verabreichen.

Bernhard Vogel wählte ein falsches Bild, als er wie ein Onkel Doktor davon sprach, man müsse "jetzt in die Partei hineinhören". Irrtum: Die Partei hat ihren Oberen auf den Zahn zu fühlen.Der Autor ist leitender Redakteur der Monatszeitschrift "Die Neue Gesellschaft / Frankfurter Hefte".

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