Politik : KonservativesProfil treibt die CDU um

Berlin - CDU-Chefin Angela Merkel hat den Vorwurf zurückgewiesen, die Partei vernachlässige ihre konservativen Wurzeln. Der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ sagte die Bundeskanzlerin, sie bedauere, dass Erika Steinbach den CDU-Vorstand verlasse. Es sei aber „schlicht falsch“, den Eindruck zu haben, man dürfe in der CDU seine Meinung nicht sagen. Wer Missstände benennen wolle, der solle es tun. Es reiche aber für die CDU als Regierungspartei nicht, nur Missstände zu benennen. Von der CDU würden Lösungen verlangt, aber auch „Halt und Orientierung“ in einer Welt, die sich rasch verändere. Auf die Frage, wer in der CDU den Konservativen das Gefühl vermitteln könne, dass sie ihre politische Heimat ist, sagte Merkel: „Vorneweg ich als Parteivorsitzende.“ Außerdem nannte sie Volker Kauder, Volker Bouffier und Wolfgang Bosbach.

Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht warnte vor Schubladendenken. Konservativ sei kein Wert für sich allein, sagte sie. „Vielmehr muss die CDU für jede politische Frage eine passende Antwort finden, die all ihren Strömungen gerecht wird.“ Die Bundeswehrreform habe gezeigt, dass die Partei dazu in der Lage sei. „Die Debatte ist ein Zeichen dafür, dass Defizite empfunden werden.“

Die Union muss ihre liberal-konservativen Werte nach Ansicht ihres hessischen Fraktionschefs Christean Wagner stärker herausstellen. Dazu gehöre unter anderem ein klares Bekenntnis der Parteispitzen zu den Anliegen der Heimatvertriebenen. Sollte die CDU verlorene konservative Stammwähler nicht zurückgewinnen, gefährde das den Einfluss der Partei, sagte Wagner. „Wir müssen uns massiv verbessern, wenn die CDU dauerhaft eine einflussreiche Volkspartei bleiben will.“ Das vor drei Jahren verabschiedete Programm der CDU sei zwar modern und auch konservativ. „Aber in der Alltagspolitik finden sich Konservative nicht mehr immer wieder. Deshalb ist es notwendig, dass ein Teil der CDU-Bundesführung sich deutlicher zu konservativen Werten bekennt“, forderte Wagner.KNA/dpa/epd

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