Politik: Kopflos in Magdeburg

Berlin - Wenige Tage nach der SPD-Niederlage bei den Kommunalwahlen schmeißt der wichtigste Mann der Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt, Manfred Püchel, die Brocken hin. Überraschend trat er am Freitag als Fraktionschef im Landtag zurück, im Herbst will er nicht mehr als Landeschef kandidieren. Der 53-Jährige begründete das mit seiner angeschlagenen Gesundheit. Doch hinter den Kulissen heißt es, der zum rechten Parteiflügel gehörende Püchel habe zuletzt nur noch wenig Rückhalt gehabt. Zufall oder nicht: Auch die PDS, die bis 2002 acht Jahre lang die SPD-Regierungspolitik unterstützt hatte, ordnet jetzt ihre Fraktionsführung um. Fraktionschefin Petra Sitte tritt zwei Jahre vor der nächsten Landtagswahl ab. Sie will sich zunächst in die dritte Reihe zurückziehen – Comeback bei der Bundestagswahl 2006 nicht ausgeschlossen.

Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) bezweifelte ebenso wie die PDS, die mit der SPD die Oppositionsbänke im Magdeburger Landtag teilt, dass Püchels Rückzug allein gesundheitliche Gründe hat. Es liege der Verdacht nahe, dass „das desaströse Ergebnis der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag stark ausschlaggebend war“, sagte Böhmer. Und die scheidende PDS-Fraktionschefin Sitte spekulierte, dass Püchel gewiss im Amt geblieben wäre, hätte er sich noch des Rückhalts in der Fraktion sicher sein können. Bei der Kommunalwahl am Sonntag war die PDS in den Großstädten Halle und Magdeburg stärkste Kraft geworden, im Landesdurchschnitt wurde die CDU klarer Sieger. Die SPD lag mit nicht mal 20 Prozent auf Rang drei. Dazu kam: In der SPD-Landtagsfraktion hatte es seit Monaten Debatten gegeben, ob Püchel der geeignete Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2006 sei. Als „glücklos“ und „müde“ beschrieben Beobachter den SPD-Spitzenmann, der einst als Innenminister bis 2002 laut Umfragen der populärste Politiker in Sachsen-Anhalt war. Immer lauter warfen parteiinterne Kritiker Püchel vor, er habe die SPD nur auf Schmusekurs gegenüber der CDU-geführten Landesregierung trimmen wollen.

Viel spricht dafür, dass nun in Sachsen-Anhalt rot-rote Gedankenspiele, die nach dem Scheitern Reinhard Höppners vor zwei Jahren zunächst tabu waren, wieder möglich werden. Indiz dafür sind auch die Vorschläge für die Nachfolger von Püchel und Sitte. SPD-Fraktionsvorsitzender soll Jens Bullerjahn werden, bisher Fraktionsgeschäftsführer. Als neuer PDS-Fraktionschef ist deren Parlamentarischer Geschäftsführer Wulf Gallert vorgesehen. Bullerjahn und Gallert waren Protagonisten des „Magdeburger Modells“. Sitte sagte am Freitag: „Uns verbindet mit Bullerjahn ein gutes bis teils sehr freundschaftliches Verhältnis.“