Politik: Korruption in China: Papiergeld und Papiertiger

Wenn in China jemand stirbt, so verlangen es die Traditionen, müssen sich die Angehörigen um das Wohl des Toten in der Unterwelt kümmern. Am Grab verbrennen sie kleine, aus Papier gebastelte Häuser, oder Autos, die so dem Verstorbenen "hinterhergeschickt" werden. Das wichtigste ist jedoch ein Sack voll Spielgeld aus Papier, der im Feuer landet. Das Geld braucht er, so erklärt es der chinesische Brauch, um die Beamten der Unterwelt zu bestechen.

In den nächsten Tagen werden einige zusätzliche Geldscheine verbrannt werden müssen. Um die wachsende Bestechlichkeit der Kader in den Griff zu bekommen, hat die KP-Führung die schärfste Anti-Korruptionskampagne seit 1949 gestartet. Vergangene Woche wurde der Vizeparlamentschef Cheng Kejie wegen Betrugs hingerichtet - nie zuvor wurde ein so hohes KP-Mitglied wegen Bestechlichkeit mit dem Tod bestraft. In der Hafenstadt Xiamen findet nun ein Massenprozess gegen 200 Funktionäre, Soldaten und Zollbeamte statt, die in einen milliardenschweren Schmuggelskandal verwickelt sind. Eine Reihe von ihnen, so kündigen es die Staatsmedien bereits an, erwartet ebenfalls eine Kugel im Kopf.

Korruption, Betrug und Vetternwirtschaft sind in China ein Massenphänomen. Als der Reformpolitiker Deng Xiaoping Ende der 70er Jahren seinen Genossen zurief "Reich werden ist ehrenhaft" und Chinas Öffnung einläutete, hörten die Funktionäre wohl besonders gut zu. Heute gibt es praktisch kein Staatsprojekt - vom Straßenbau in Hebei über den neuen Pekinger Flughafen bis zum Drei-Schluchten-Damm am Jangtse - bei dem sich Kader nicht selbst bereichern. Kaum ein Auftrag in der Wirtschaft, bei dem vorher keine Bestechungsgelder fließen. Mehr als 10 000 schwere Korruptionsfälle hat die Staatsanwalt in den ersten acht Monaten des Jahres aufgedeckt. Während Pekings KP-Obere noch vom Ideal des Sozialismus reden, herrscht im Land längst ein Räuberkapitalismus. Und weil große Teile der Staatsinvestitionen in dunklen Kanälen versickern, kann die Pekinger Zentralregierung ihre Macht immer schlechter in den Provinzen ausüben. Doch der KP-Führung um Staats- und Parteichef Jiang Zemin sind - trotz aller Kampagnen - die Hände gebunden. Solange sich die Partei selbst kontrolliert, bekommt sie den Machtmissbrauch nicht in den Griff. Selbst die Hinrichtung prominenter Köpfe ist schnell vergessen. Um die Korruption in den Griff zu bekommen, müsste sich die KP zumindest teilweise von ihrer Macht trennen. Vorbilder gibt es in Hongkong und Taiwan, wo man vor Jahren unabhängige Anti-Korruptionsbehörden eingerichtet hat, die selbst bis in die höchsten Regierungsebenen ermitteln dürfen.

Im alten Kaiserreich gab es für solches Treiben eine moralische Grenze. Wenn ein Kaiser das Wohl seiner Untertanen vergisst, heißt es im Konfuzianismus, verliert er das "tian ming" - das "himmlische Mandat". Das Volk hat dann das Recht zur Rebellion.

Harald Maass