Politik: Korruptionsprozess eingestellt: Suharto wird nicht mehr angeklagt

Der Korruptionsprozess gegen den früheren indonesischen Präsidenten Suharto ist am Donnerstag eingestellt worden. Der 79-jährige Ex-Präsident sei aus gesundheitlichen Gründen verhandlungsunfähig, begründete das zuständige Gericht in Jakarta die unerwartete Entscheidung. Die Richter stützten sich auf die Untersuchungen eines unabhängigen Ärzteteams. Die Staatsanwaltschaft legte umgehend Einspruch ein. Vor dem Gerichtsgebäude kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen mehreren hundert Gegnern und Anhängern Suhartos sowie der Polizei, bei denen mindestens 20 Menschen verletzt wurden, davon fünf schwer. Bei den Protesten wurde ein Bus von Suharto-Anhängern in Brand gesteckt, dabei wurden zwei Menschen verletzt. Die Polizei nahm etwa 20 Demonstranten fest. Der wegen Korruption zu 18 Monaten Haft verurteilte Sohn Suhartos, Tommy, soll laut Justizministerium "unverzüglich" ins Gefängnis.

Auch die Anordnung, wonach Suharto die indonesische Hauptstadt nicht verlassen durfte, wurde aufgehoben. Suharto selbst war auch am dritten Prozesstag nicht vor Gericht erschienen. Nachdem sein privates Ärzteteam ihn wiederholt für verhandlungsunfähig erklärt hatte, wurde diese Einschätzung nach Ansicht der Richter am Donnerstag von unabhängigen Ärzten bestätigt. Ein Team von 24 Ärzten hatte Suharto einer neunstündigen Untersuchung unterzogen. Der Angeklagte sei sowohl körperlich als auch geistig dauerhaft verhandlungsunfähig, sagte der Leiter des Ärzteteams. Die Entscheidung gaben die Richter nach 75-minütiger Beratung bekannt. Suharto soll während seiner Herrschaft in Indonesien umgerechnet 1,3 Milliarden Mark veruntreut und an seinen Familienclan verteilt haben. Mit Massenprotesten hatte die Bevölkerung 1998 seinen Rücktritt erzwungen.