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Krieg in der Ukraine : USA warnen vor russischem Einmarsch

Das Büro von Präsident Petro Poroschenko teilte am Samstagvormittag mit, ukrainische Streitkräfte hätten russische Soldaten am Grenzübertritt gehindert. Nur durch eine rechtzeitige Warnung sei eine Eskalation abgewendet worden.

Brennendes Feld in der Nähe der umkämpften Stadt Donezk in der Ostukraine.
Brennendes Feld in der Nähe der umkämpften Stadt Donezk in der Ostukraine.Foto: AFP

Die Regierungen in Washington und Kiew sehen offenbar konkrete Hinweise darauf, dass Russland unter dem Deckmantel humanitärer Hilfen in die Ukraine einmarschieren könnte. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Samantha Power, warnte vor dem UN-Sicherheitsrat am Freitag vor einer russischen Invasion. Kiew warf Moskau die Entsendung eines getarnten Militärkonvois vor und beklagte den Tod von 13 Regierungssoldaten bei Gefechten in der Ostukraine.

Ein "einseitiges Eingreifen Russlands auf ukrainischem Boden, etwa unter dem Vorwand humanitärer Hilfe, wäre völlig inakzeptabel und sehr alarmierend", sagte Power. Die russische Regierung hatte dem Sicherheitsrat die Einrichtung humanitärer Korridore im Osten der Ukraine vorgeschlagen, damit Zivilisten vor den Kämpfen fliehen könnten. Zudem könne das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) Hilfskonvois organisieren. "Dringende humanitäre Hilfe sollte von internationalen Organisationen gestellt werden, die die Expertise, Erfahrung und Unabhängigkeit dafür mitbringen", sagte Power. "Sie sollte nicht von Russland gegeben werden." UN-Generalsekretär Ban Ki Moon signalisierte die Bereitschaft der Vereinten Nationen, ihre Unterstützung zu verstärken, falls sich die humanitäre Lage weiter verschlechtern oder die Bemühungen Kiews nicht ausreichen sollten.

Hilfskonvoi gestoppt?

Die Führung in Kiew ließ nach eigenen Angaben bereits einen vermeintlichen Hilfskonvoi aus Russland stoppen. Es bestehe "Grund zur Annahme, dass der Konvoi dazu hätte genutzt werden können, die Spannungen weiter zu verschärfen", erklärte das ukrainische Außenministerium am Samstag. Das Büro von Präsident Petro Poroschenko hatte am Vorabend mitgeteilt, der Konvoi sei "von russischen Truppen und Militärausrüstung" begleitet worden und "sollte offenbar die Grenze überqueren, um einen ausgewachsenen Konflikt zu provozieren".
Der "humanitäre Konvoi" sei "anscheinend in Absprache mit dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes in der Ukraine" organisiert worden, sagte Vize-Büroleiter Waleri Tschali in einem Fernsehinterview. Zwar habe das Rote Kreuz eine Koordinierung des Einsatzes mit Moskau bestritten, allerdings sei Kiew über diplomatische Kanäle vor dem Konvoi gewarnt worden.
Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Samantha Power, hatte am Freitag den Vorschlag Russlands zur Einrichtung humanitärer Hilfskorridore für die Menschen in der Ostukraine kategorisch abgelehnt. Ein "einseitiges Eingreifen Russlands auf ukrainischem Boden, auch unter dem Vorwand humanitärer Hilfe, wäre völlig inakzeptabel und sehr alarmierend", sagte Power. Ein solcher Schritt würde als "Invasion in der Ukraine" betrachtet.

In der ostukrainischen Rebellenhochburg Donezk waren derweil auch am Samstag wieder Explosionen zu hören. Nach Angaben der Stadtverwaltung schlugen Granaten im Viertel Kjiwski ein. Wohngebäude seien nach ersten Informationen aber nicht getroffen worden, auch Verletzte habe es keine gegeben.
Die Regierungstruppen versuchen seit Wochen, die Großstädte Donezk und Lugansk von den Separatisten zurückzuerobern. In der Nacht zum Samstag mussten die Streitkräfte nach eigenem Bekunden Verluste in den eigenen Reihen hinnehmen, als sie von ihren Gegnern beschossen wurden. Zur Zahl der Opfer machte der Generalstab keine Angaben. AFP

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