Krieg in Syrien : Amerika, die machtlose Supermacht

Die Strategie der USA in Syrien ist gescheitert – inzwischen spricht auch Präsident Barack Obama offen über das Versagen seiner Politik.

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Enttäuschter Abgang. US-Außenminister John Kerry ist von den Syrien-Verhandlungen mit Russland frustriert.
Enttäuschter Abgang. US-Außenminister John Kerry ist von den Syrien-Verhandlungen mit Russland frustriert.Foto: Darren Ornitz/Reuters

Gezielte Luftangriffe auf den „Islamischen Staat“ (IS), gekoppelt mit Unterstützung für ausgewählte Rebellengruppen und hartnäckigen Initiativen auf dem diplomatischen Parkett – mit diesem Rezept hat die Obama-Regierung versucht, die islamistischen Extremisten zu besiegen und den Krieg in Syrien zu beenden. Mit dem Kollaps der jüngsten Waffenruhe ist auch diese amerikanische Strategie gescheitert. Außenminister John Kerry räumt ein, er sei frustriert. Doch ein Neuanfang mit einem Plan B ist nicht in Sicht.

Anfang des Monats hatte sich Kerry mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow auf die neue Waffenruhe geeinigt, die jedoch schon nach wenigen Tagen in neuen Gefechten unterging. In mancherlei Hinsicht ist die Lage jetzt sogar verfahrener als vor Kerrys Deal mit Lawrow in Genf: Der syrische Staatspräsident Baschar al Assad sagte der Nachrichtenagentur Associated Press, der von den USA als tragisches Versehen bezeichnete Luftangriff auf syrische Regierungstruppen mit mindestens 60 Toten sei in Wirklichkeit eine gezielte Aktion zugunsten des IS gewesen.

Neuer Krach mit der Türkei

Nun müssen die USA mit ansehen, wie russische Kampfflugzeuge und syrische Regierungstruppen eine neue Offensive gegen die Rebellen in der umkämpften Wirtschaftsmetropole Aleppo starten. „Wir rechnen mit der Vernichtung“, wurde Abdulfaki al Hamdo, ein Lehrer aus einem betroffenen Stadtteil Aleppos, in Medienberichten zitiert.

Darüber hinaus droht neuer Krach zwischen Washington und der Türkei. Präsident Recep Tayyip Erdogan warf den Amerikanern vor, erst vor wenigen Tagen erneut Waffen an die kurdische Miliz YPG im Norden Syriens geliefert zu haben. Ankara sieht die YPG, den bewaffneten Arm der syrischen Kurdenpartei PYD, als Ableger der PKK-Kurdenrebellen und damit als Terrorgruppe. Die US-Hilfe für die syrischen Kurden in deren Kampf gegen den „Islamischen Staat“ missfällt dem türkischen Präsidenten Erdogan schon lange.

Washington solle bloß nicht darauf hoffen, den IS mithilfe der syrischen Kurdenmilizen besiegen zu können, sagte Erdogan. Die türkische Führung stellt die Regierung von Präsident Barack Obama vor die Wahl: Die USA müssten sich zwischen Ankara und den syrischen Kurden entscheiden. Erdogans Sprecher Ibrahim Kalin sagte, die Türkei werde ihr Angebot der militärischen Unterstützung eines möglichen Angriffes auf die IS-„Hauptstadt“ Rakka wieder zurückziehen, wenn Washington auch noch die syrischen Kurden mit ins Boot nehmen wolle.

Bloß keine Bodentruppen

Der Streit mit der Türkei legt die grundlegende Schwäche von Obamas Syrienstrategie offen: Die USA wollen in dem Bürgerkriegsland zwar eine politische Lösung ohne Assad ermöglichen und möglichst effizient gegen den IS vorgehen – aber keine eigenen Bodentruppen dafür einsetzen. Diese Zurückhaltung hat zur Folge, dass sich Obama auf militärische Subunternehmer wie die Kurden verlassen muss, während andere Akteure wie die Türkei, Russland und der Iran mit eigenen Kräften im Krieg mitmischen.

Amerika wirkt zudem hilflos angesichts der komplizierten Frontverläufe und Bündnisse in Syrien. Gemäßigte Rebellengruppen kämpfen an einigen Fronten gemeinsam mit den Einheiten der Al-Qaida-Truppe Fatah-al-Sham-Front – amerikanische Appelle, die prowestlichen Gruppen sollten sich von den Extremisten absetzen, werden vor Ort als Verrat am Kampf gegen den syrischen Diktator Assad verstanden.

Inzwischen spricht Obama offen über das Scheitern seiner Politik. Die Lage in Syrien belaste ihn, sagte der scheidende Präsident dem Magazin „Vanity Fair“. Zwar bleibe er dabei, dass es richtig gewesen sei, nach dem Einsatz chemischer Waffen durch das Assad-Regime vor drei Jahren auf Diplomatie statt auf Militärschläge zu setzen.

Rivale Russland

Doch er frage sich, ob legendäre Feldherren wie Churchill oder Eisenhower an seiner Stelle Möglichkeiten gesehen hätten, die er selbst nicht sehen konnte. Normalerweise sei er mit sich und seinen Entscheidungen im Reinen, sagte Barack Obama. Doch es gebe Zeiten, in denen er sich wünsche, Varianten sehen zu können, die über die normalen Optionen hinausgehen.

Auch Churchill könnte Obama derzeit wohl nicht mehr helfen. Durch ihre Passivität sind die USA gegenüber dem alten Rivalen Russland in Syrien ins Hintertreffen geraten. Kerry bemüht sich dennoch weiter um einen neuen Waffenstillstand, an den er wohl selbst nicht mehr glaubt. Der Nahostexperte Charles Lister schrieb in der Zeitung „Foreign Policy“, diese Haltung der USA erfülle Albert Einsteins Definition von Wahnsinn: Obwohl die Erfahrung zeige, dass die Waffenstillstandsvereinbarungen mit Russland nicht funktionierten, versuche Washington dasselbe immer wieder „und erwartet ein anderes Ergebnis“.

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