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Krieg in Syrien : Assad-Regierung bereit zu Friedensgesprächen mit der Opposition

Die syrische Regierung ist willens, mit der Opposition über einen Frieden im Land zu verhandeln. Das wäre ein Schritt zur Umsetzung der UN-Resolution.

Syriens Außenminister Walid al-Mouallim hat angekündigt, dass die Regierung zu Gesprächen mit der Opposition bereit ist.
Syriens Außenminister Walid al-Mouallim hat angekündigt, dass die Regierung zu Gesprächen mit der Opposition bereit ist.Foto: Reuters/Sergei Karpukhin

Die syrische Regierung hat sich zu Friedensverhandlungen mit den Regimegegnern bereit erklärt. Das sagte Syriens Außenminister Walid al Muallim in Peking bei einem Treffen mit seinem chinesischen Kollegen Wang Yi, wie die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana am Donnerstag meldete. Seine Regierung wolle an einem innersyrischen Dialog „ohne jegliche ausländische Einmischung“ teilnehmen, sagte Al Muallim.

Russland und das Golfemirat Katar wollen direkte Gespräche der syrischen Opposition mit der Regierung unterstützen. Das sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow bei einem Treffen mit seinem katarischen Kollegen Chalid al Atija am Freitag in Moskau.

Zugleich betonten die beiden Chefdiplomaten, dass ihre Positionen zur Zukunft des syrischen Machthabers Baschar al Assad weiterhin stark auseinandergingen. Russland stützt Assad aktiv mit Luftangriffen auf Ziele in Syrien sowie mit Waffenlieferungen. „Wir halten Assad nicht für einen legitimen Präsidenten. Er hat chemische Waffen gegen sein Volk eingesetzt“, sagte hingegen Al-Atija. Katar sehe für Assad keine politische Zukunft. Ebenso positionieren sich die USA.
Die internationale Gemeinschaft hatte sich bei Treffen in Wien und in New York auf neue Friedensverhandlungen in Genf festgelegt. Sie sollen im Januar beginnen. Ziel ist die Bildung einer Übergangsregierung. In 18 Monaten soll es Wahlen geben. Die letzten Friedensverhandlungen vor rund zwei Jahren waren gescheitert.

Umstritten ist vor allem das Schicksal Assads. Die Opposition macht ihn für das Töten in Syrien verantwortlich und fordert, dass er mit Beginn einer Übergangsphase abtritt. Das lehnen die Vertreter des Regimes und seine Verbündeten Russland und der Iran jedoch ab.

In Syrien tobt seit 2011 ein Bürgerkrieg. Laut den UN sind mindestens 250.000 Menschen ums Leben gekommen. Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) beherrscht im Norden und Osten Syriens große Gebiete. (dpa)



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