Krieg in Syrien : Gespräche in Genf: Russland will Schutzzonen ausbauen

Die neue Waffenruhe in Syrien hält weitgehend, dennoch liegt eine politische Lösung in weiter Ferne. Auch bei den neuen Gesprächen in Genf wird kein Durchbruch erwartet.

Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, ist vor der 7. Runde der Friedensgespräche vorsichtig optimistisch.
Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, ist vor der 7. Runde der Friedensgespräche vorsichtig optimistisch.Foto: Salvatore Di Nolfi/KEYSTONE/dpa

Nach der neuen Waffenruhe in Syrien will Russland gemeinsam mit den USA die bestehenden Deeskalationszonen in dem Bürgerkriegsland ausbauen. Die Türen für eine Zusammenarbeit seien offen, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow der Agentur Interfax zufolge am Montag in Moskau. In Genf begann zugleich eine weitere Runde der Syrien-Friedensverhandlungen unter Vermittlung der Vereinten Nationen (UN). Auch der UN-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura stellte dort weitere Deeskalationszonen in Aussicht. Er zeigt sich zum Beginn der insgesamt siebten Gesprächsrunde vorsichtig optimistisch.

Die am Sonntag gestartete Waffenruhe im Südwesten Syriens hielt an ihrem zweiten Tag trotz einiger Verstöße weitgehend. Es gebe einige Brüche der Feuerpause, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. So sei die Stadt Daraa dreimal von Geschossen getroffen worden. Auch kleinere Gefechte seien verzeichnet worden. Die Feuerpause war von den USA, Jordanien und Russland vereinbart worden. Von der jordanischen Hauptstadt Amman aus solle die Einhaltung der Waffenruhe überwacht werden, sagte Lawrow. Dort habe man direkten Kontakt zu den syrischen Regierungstruppen und der Opposition. Lawrow hoffe, dass die Umsetzung der Schutzzonen bei den UN-geführten Syrien-Verhandlungen im Fokus stehen werden, meldete Interfax.

De Mistura rechnet mit "stufenweisen Fortschritten"

Bereits im Mai hatten sich Russland und der Iran als Verbündete der Regierung sowie die Türkei als Unterstützer der Rebellen auf mehrere Deeskalationszonen in Syrien geeinigt. Allerdings stehen die Grenzen dieser Gebiete noch immer nicht endgültig. Umstritten ist auch, wer die Einhaltung der Waffenruhe überwacht. De Mistura sagte, die Waffenruhe sei ein wichtiger Schritt Richtung Deeskalation des Konflikts. Bei den bis Freitag dauernden Syrien-Gesprächen rechnet der Diplomat jedoch mit keinem Durchbruch, wohl aber mit „einigen stufenweisen Fortschritten“.

Bei den Verhandlungen soll unter anderem über eine neue Verfassung für das Bürgerkriegsland gesprochen werden. Erwartet wird, dass beide Seiten erneut nur indirekt miteinander verhandeln. Alle bisherigen Gespräche in der Schweiz waren ohne greifbaren Ergebnisse geblieben. Der Konflikt in Syrien hatte im März 2011 mit Protesten begonnen, gegen die die Regierung von Präsident Baschar al-Assad mit Gewalt vorging. Seitdem sind mehr als 400 000 Menschen in dem Bürgerkrieg ums Leben gekommen, Millionen Syrer wurden vertrieben. (dpa)

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