Krim-Krise: Russland-Koordinator Erler fliegt nach Moskau

Der Koordinator für die deutsch-russische Zusammenarbeit, der SPD-Politiker Gernot Erler, wird kommende Woche nach Moskau reisen. Es ist der erste Besuch eines deutschen Regierungsmitglieds in der russischen Hauptstadt nach dem Krim-Referendum, bei dem der weit überwiegende Teil der Bevölkerung der Halbinsel für den Beitritt zu Russland gestimmt hatte.

Erler wird, wie der Tagesspiegel am Mittwoch weiter erfuhr, im Verlauf seines zweitägigen Besuches am Montag und Dienstag mit Vertretern der russischen Zivilgesellschaft und Abgeordneten der Duma zusammentreffen. Ein Gespräch mit Russlands Präsident Wladimir Putin ist nicht geplant.

Erler hatte nach die Rede von Putin am Dienstag vor dem Parlament in Moskau nach eigenen Worten abgeklopft auf Sätze, die "vielleicht Hoffnung" geben. "Da kam immerhin der Satz vor: Wir sind an einer Trennung der Ukraine, an einer Spaltung, nicht interessiert, das brauchen wir nicht", sagte Erler nach der Putin-Rede in einem ZDF-Interview. "Das ist ein wichtiger Satz, weil der natürlich jetzt auf seinen Wahrheitsgehalt, auf seine Ehrlichkeit überprüft werden muss."

Für Erler besonders wichtig ist eine russische Bereitschaft, eine Beobachtermission der OSZE zu akzeptieren - mit mehreren hundert Beobachtern. "Am besten, damit keine Zwischenfälle passieren, ist es eben jetzt, eine starke Beobachtermission zu haben." Mit Blick auf die Annektierung der Krim erklärte der Russland-Koordinator, die westliche Seite werde "natürlich" deutlich machen, "dass es keine Anerkennung dieses Vorgangs gibt".