Krippenplätze: Von der Leyen will doch nicht bezahlen

Berlin - Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will für den geplanten Ausbau der Krippenplätze einem Pressebericht zufolge deutlich weniger Bundesmittel zur Verfügung stellen als ursprünglich geplant. Von der Leyens Finanzierungskonzept sehe vor, dass der Bund ausschließlich die Investitionskosten für den Bau der Kitas trägt, berichtet die "Berliner Zeitung". Die Folgekosten für den Betrieb oder das Personal sollen demnach entgegen den ursprünglichen Plänen allein die Länder und Kommunen übernehmen. Am 9. Mai will von der Leyen mit Finanzminister Peer Steinbrück über die Ausgaben beraten.

Von der Leyen plane, die Bundesausgaben allein durch Umschichtungen im Bundeshaushalt aufzubringen, berichtete die "Berliner Zeitung" weiter. Die Ministerin setze zum einen darauf, dass der Bund wegen der Alterung der Gesellschaft weniger Kindergeld zahlen muss und dass dadurch Mittel frei werden. Eine weitere Geldquelle soll sich aus sinkenden Hartz-IV-Ausgaben ergeben, wenn aufgrund des verbesserten Betreuungsangebots für Kleinkinder mehr arbeitslose Mütter einen Job annehmen. Andere Vorschläge zur Gegenfinanzierung macht die Ministerin nach Informationen der "Berliner Zeitung" nicht.

Von der Leyen hatte sich Anfang April beim so genannten Krippengipfel mit Ländern und Kommunen darauf verständigt, die Zahl der Kindergartenplätze für unter Dreijährige bis zum Jahr 2013 auf etwa 750.000 Plätze zu verdreifachen. Über die Finanzierung wird seitdem gestritten. (tso/AFP)