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An der Grenze: Russlands Präsident Wladimir Putin (Mitte) besucht mit Verteidigungsminister Sergej Schoigu (links) russische Soldaten beim Manöver an der ukrainischen Grenze.

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Update

Droht ein neuer Krieg?: Moskaus Antwort: Manöver an ukrainischer Grenze

Bei einem Militäreinsatz der Ukraine sind im Osten des Landes mindestens fünf pro-russische Aktivisten getötet worden. Russlands Präsident Wladimir Putin droht jetzt mit "Konsequenzen" und startet ein Manöver an der Grenze des Nachbarn.

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Die russischen Streitkräfte werden nach Angaben von Verteidigungsminister Sergej Schoigu Manöver nahe der Grenze zur Ukraine beginnen. Russland sei wegen der "ukrainischen Militärmaschinerie" und der Nato-Manöver in Osteuropa gezwungen, so zu reagieren, zitierte die Nachrichtenagentur Interfax am Donnerstag den Minister. Zu der Übung gehörten auch Beobachtungsflüge, um die Lage an der Grenze aufzuklären. Die Situation auf der ukrainischen Seite sei besorgniserregend, betonte Schoigu. Es seien 11.000 Mann der ukrainischen Regierungstruppen im Einsatz gegen die "friedliche Bevölkerung". Die Kräfte seien ungleich verteilt. "Wenn diese Kriegsmaschine heute nicht gestoppt wird, dann wird dies zu einer großen Zahl Toter und Verletzter führen", sagte der Minister. Schoigu kritisierte zudem, dass die Verstärkung der Nato-Militärpräsenz in Polen und im Baltikum die Lage weiter angeheizt habe. "Wir mussten auf diese Entwicklung der Situation reagieren", betonte Schoigu.

Bei einem "Anti-Terror-Einsatz" nahe der ostukrainischen Stadt Slawjansk haben ukrainische Regierungstruppen nach eigenen Angaben mindestens fünf prorussische Aktivisten getötet. Drei Kontrollpunkte der Separatisten seien erobert worden, teilte das Innenministerium in Kiew am Donnerstag mit. Dabei sei ein Mitglied der Sicherheitskräfte verletzt worden. Zuvor hatten auch Vertreter der moskautreuen "Volksmiliz" von Schusswechseln berichtet. Moskauer Staatsmedien zufolge standen ukrainische Truppen nur wenige Kilometer vom Zentrum von Slawjansk entfernt, das von prorussischen Kräften kontrolliert wird.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die neue Gewalt in der Ostukraine gegen die prorussischen Aktivisten schwer verurteilt. "Wenn das Regime in Kiew angefangen hat, die Armee gegen die Bevölkerung innerhalb des Landes einzusetzen, dann ist das ohne jeden Zweifel ein sehr ernstes Verbrechen", sagte Putin der Agentur Interfax zufolge in St. Petersburg. Zum Schutz eigener Bürger in der Ukraine hatte sich Putin im März eine parlamentarische Vollmacht für einen Militäreinsatz im Nachbarland geben lassen. Er hatte noch am vergangenen Donnerstag die Hoffnung geäußert, von dieser Erlaubnis keinen Gebrauch machen zu müssen.

Prorussische Bewaffnete haben nach Angaben der ukrainischen Übergangsregierung in der Nacht zum Donnerstag einen Armeestützpunkt in der östlichen Stadt Artemiwsk attackiert. Der Angriff von mehr als hundert Bewaffneten sei zurückgeschlagen worden, teilten das Innen- und das Verteidigungsministerium in der Hauptstadt Kiew mit. Mindestens ein Soldat wurde demnach bei der Attacke verletzt.

Ukrainische Soldaten im Einsatz gegen prorussische Separatisten in der der Stadt Slawjansk.
Ukrainische Soldaten im Einsatz gegen prorussische Separatisten in der der Stadt Slawjansk.

© dpa

Die ukrainischen Sicherheitskräfte eroberten dem Innenministerium zufolge indes die Kontrolle über das Rathaus in der südöstlichen Stadt Mariupol aus der Hand prorussischer Kräfte zurück. "Das Rathaus ist befreit", schrieb der amtierende Minister Arsen Awakow im Onlinenetzwerk Facebook. Die Gegenseite betätigte die Angaben. Das Rathaus war seit dem 13. April besetzt, kurz darauf wurden bei Kämpfen um das Gebäude drei Besetzer getötet.

USA und Russland werfen sich gegenseitig Verschärfung der Krise vor

In der Ukraine-Krise haben Russland und der Westen erneut den Ton verschärft. Nachdem Moskau indirekt mit einer Militäraktion im Nachbarland gedroht hatte, warf die Nato der Kreml-Führung "zündelnde Rhetorik" vor. Die USA nannten russische Vorwürfe "lächerlich", wonach sie hinter dem Vormarsch ukrainischer Truppen im Osten des Landes stehen. Moskau wiederum bezichtigte Washington der "Fälschung" von Fotos aus dem Konfliktgebiet. Derweil bat der Sondergesandte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE), der Schweizer Diplomat Tim Guldimann, um Geduld bei der Umsetzung des Genfer Abkommens. Die Vereinbarung habe bereits "dazu beigetragen, dass die Eskalation gestoppt wird", sagte er im ARD-Morgenmagazin. Zwar hake die Umsetzung, aber zumindest verschärfe sich die Situation nicht weiter, meinte er.

Das sieht der amerikanische Präsident Barack Obama anders. Er sagte in Tokio: "Bisher zumindest sehen wir nicht, dass Russland dem Geist oder den Buchstaben der Einigung von Genf nachkommt." Sollte die Führung in Moskau das Abkommen weiter missachten, müsse sie mit Konsequenzen rechnen, sagte Obama weiter. "Dann werden wir die Sanktionen verschärfen", kündigte er an.

Bei einer Militäraktion der ukrainischen Armee im Osten des Landes sind mindestens fünf Menschen getötet worden. Das Foto zeigt einen ukrainischen Soldaten, der eine verlassene Stellung pro-russischer Kämpfer übernimmt.
Bei einer Militäraktion der ukrainischen Armee im Osten des Landes sind mindestens fünf Menschen getötet worden. Das Foto zeigt einen ukrainischen Soldaten, der eine verlassene Stellung pro-russischer Kämpfer übernimmt.

© AFP

"Ich bin besorgt über die russischen Erklärungen, die der Ukraine mit einer Militäraktion drohen", sagte Nato-Vize-Generalsekretär Alexander Vershbow in Brüssel. "Russland hat die Verantwortung, die Situation zu beruhigen statt sich einer zündelnden Rhetorik zu bedienen." Vershbow reagierte auf Äußerungen des russischen Außenministers Sergej Lawrow, der im Falle einer Verletzung russischer Interessen in der Ukraine mit einer "Antwort" gedroht hatte. Lawrow verwies dabei ausdrücklich auf den Georgien-Krieg von 2008. Würden "die Interessen der Russen angegriffen, so wie es in Süd-Ossetien war", sehe er keine Alternative zu einer "Antwort", sagte Lawrow am Mittwoch. Um die abtrünnige Kaukasusregion Süd-Ossetien hatten Russland und Georgien im Sommer 2008 einen kurzen Krieg geführt. In der Folge erkannte Russland das Gebiet sowie die ebenfalls abtrünnige Region Abchasien in der Folge als unabhängig an. Auch deutsche Politiker äußerten sich besorgt. "Es wäre töricht solche Äußerungen nicht ernst zu nehmen", sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Missfelder (CDU), dem Tagesspiegel. Die Situation berge "großes Eskalationspotenzial". Dennoch setze er "mehr auf Worte und Diplomatie denn auf Waffen". SPD-Vizefraktionschef Rolf Mützenich nannte die Entwicklung "sehr beunruhigend". Leider gebe es "es zu viele, die an einer Eskalation auf Kosten der Sicherheit und der Zivilisten ein Interesse haben", warnte er. Die Ziele der Vereinbarung von Genf, wonach alle Seiten Drohungen und Gewaltanwendung unterlassen müssen, seien weiterhin gültig. Mützenich forderte, die Zahl der OSZE-Beobachter müsse dringend aufgestockt werden.

Swjatogorsk sieht sich nicht von prorussischen Kräften befreit

Im Osten der Ukraine fordern prorussische Aktivisten eine Loslösung beziehungsweise stärkere Autonomie von Kiew. In mehreren Städten haben sie Verwaltungsgebäude besetzt. Am Dienstag hatte die ukrainische Regierung die Wiederaufnahme eines "Anti-Terror-Einsatzes" der Sicherheitskräfte in der Region angeordnet. Bei dem Einsatz wurde am Mittwoch nach Angaben des ukrainischen Innenministeriums die von prorussischen Kräften kontrollierte Stadt Swjatogorsk "befreit". Nun würden Patrouillen der regulären Sicherheitskräfte des Landes die 5000-Einwohner-Stadt kontrollieren. Ein AFP-Reporter berichtete allerdings aus Swjatogorsk, dass keinerlei Sicherheitskräfte zu sehen seien. Bewohner berichteten zudem, dass ihre Stadt nie unter Kontrolle prorussischer Kräfte gewesen sei.

"Die Show der Amerikaner"

Zu dem "Anti-Terror-Einsatz" der ukrainischen Sicherheitskräfte sagte Lawrow im staatlich kontrollierten russischen Fernsehsender RT, dieser sei genau in dem Moment von Kiew angekündigt worden, als US-Vizepräsident Joe Biden in der ukrainischen Hauptstadt gewesen sei. Dies zeige ganz klar, "dass dies die Show der Amerikaner ist", sagte Lawrow. Darauf erwiderte am Abend US-Außenamtssprecherin Jen Psaki in Washington: "Ich glaube, viele der von ihm gemachten Vorwürfe sind lächerlich und sie entsprechen nicht den Fakten vor Ort." Anfang der Woche hatten die USA mehrere Fotos präsentiert, die nach Angaben Washingtons "Beweise" dafür sind, dass einige der bewaffneten Kämpfer in der Ostukraine in Wahrheit russische Militärs oder Offiziere des russischen Geheimdienstes sind. Diese Fotos bezeichnete wiederum Lawrow als "gefälscht". Das einzige, was Washington anhand der nach seinen Angaben am Computer manipulierten Fotos vorbringe, sei die Existenz russischer Waffen. Dies sei allerdings "nicht sehr überzeugend", da in der Ukraine leichte russische Waffen wie Kalaschnikows oder Makarow-Revolver sehr weit verbreitet seien.

USA verstärken Militärpräsenz

Derweil begannen die USA mit der angekündigten Verstärkung ihrer militärischen Präsenz in Osteuropa: Eine Kompanie mit 150 Mann der 173. Luftlandebrigade traf am Mittwoch auf dem polnischen Militärstützpunkt Swidwin, rund 50 Kilometer östlich von Stettin, ein. Die US-Soldaten landeten an Bord von zwei Herkules-Maschinen auf der Basis im Nordwesten Polens. Die USA wollen auch ihre Militärpräsenz in den drei Balten-Republiken Estland, Lettand und Litauen umgehend verstärken. Pentagonsprecher John Kirby kündigte die Entsendung von 450 Soldaten in die drei Ex-Sowjetrepubliken für die kommenden Tage an.

Kirby erläuterte, die Truppenstationierungen seien durch "bilaterale" Vereinbarungen mit den betreffenden Regierungen zustande gekommen - und keine NATO-Entscheidung. Allerdings hätten die Nato-Staaten der Truppenentsendung auch nicht widersprochen. US-Außenminister John Kerry zeigte sich in einem Telefonat mit Lawrow nach Angaben eines US-Diplomaten am Dienstag "extrem besorgt" über "das Fehlen positiver russischer Maßnahmen für eine Deeskalation" in dem Konflikt.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) forderte bei einem Besuch in der Republik Moldau eine friedliche Beilegung der Ukraine-Krise. Mit jedem Tag werde es schwieriger, eine Lösung für den Konflikt zu finden, sagte Steinmeier. Die Ukraine und Russland müssten die Möglichkeiten nutzen, die durch das in der vergangenen Woche geschlossene Abkommen von Genf eröffnet worden seien. In Genf hatten die Ukraine und Russland im Beisein der USA und EU unter anderem die Entwaffnung illegaler bewaffneter Gruppen beschlossen.

Streikende Bergarbeiter hissen Fahne der Separatisten

Am Mittwoch haben zudem etwa 2000 streikende Bergarbeiter ein Bürogebäude in der Stadt Krasnodon besetzt und die Fahne der prorussischen Separatisten gehisst. Wie örtliche Medien berichteten, fordern die Streikenden in der 75 000-Einwohner-Stadt bis zu 25 Prozent mehr Lohn. Die betroffenen Minen gehören dem reichsten Ukrainer, dem Oligarchen Rinat Achmetow. Die Demonstranten verlangen Busse für den Transport in die Gebietshauptstadt Lugansk, wie der Internetsender hromadske.tv berichtete. Dort halten zum Teil bewaffnete Aktivisten seit Wochen die Geheimdienstzentrale besetzt. Sie fordern ein Referendum über die Loslösung der Region von der Ukraine. In den vergangenen Wochen war die Landeswährung Griwna massiv eingebrochen, daraufhin stiegen die Preise in der nahezu bankrotten Ex-Sowjetrepublik stark an. Zusätzlich hebt die Zentralregierung in Kiew die kommunalen Nebenkosten schrittweise an. Das ist eine Bedingung des Internationalen Währungsfonds (IWF) zum Erhalt überlebenswichtiger Milliardenkredite.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow: "Legitime Interessen, die Interessen der Russen."
Russlands Außenminister Sergej Lawrow: "Legitime Interessen, die Interessen der Russen."

© rtr

Die Ukraine hat Russland derweil offiziell die Unterstützung von Terroristen und Separatisten im Osten der Ex-Sowjetrepublik vorgeworfen. Russland müsse auf seine Anhänger einwirken, um dort die "Gewalt zu beenden und Geiseln sowie besetzte Gebäude freizugeben", teilte die Regierung am Mittwoch in Kiew mit. Hauptaufgabe sei es, die friedlichen Bürger vor bewaffneten Banden zu schützen. Die Entwaffnung prorussischer Uniformierter dauere an, hieß es. Der Mitteilung zufolge sind bereits 6000 Waffen beschlagnahmt worden. Übergangspräsident Alexander Turtschinow hatte zuvor mitgeteilt, der während der Ostertage unterbrochene "Anti-Terror-Einsatz" in der Ostukraine sei in vollem Umfang wieder angelaufen.

"Opfer von kriminellen Handlungsreisenden"

"Die Armee hat nur einen Befehl: den Schutz der Bürger der Ukraine, wie es das Gesetz und der militärische Eid verlangen", hieß es in der Mitteilung. "Leider werden gerade friedliche Bürger jetzt Opfer von kriminellen Handlungsreisenden und Terroristen, die sich hinter politischen Losungen verstecken."

Moskautreue Separatisten halten nach wie vor in mehreren Orten der Region Verwaltungsgebäude besetzt. Sie fordern einen föderalen Staat mit weitgehenden Autonomierechten für das russisch geprägte Gebiet.

Lokalpolitiker zu Tode gefoltert

Pro-russische Milizen in der Stadt Donezk im Osten der Ukraine.
Pro-russische Milizen in der Stadt Donezk im Osten der Ukraine.

© reuters

In der Nähe der seit zwei Wochen besetzten Stadt Slawjansk wurden unterdessen zwei männliche Leichen gefunden. Nach Auskunft des ukrainischen Innenministeriums weisen beide „schwere Folterspuren" auf. Eines der Opfer ist der Lokalpolitiker Wladimir Rybak, er war in der ebenfalls besetzten Stadt Gorliwka stellvertretender Stadtrat. Der Mann gehörte Julia Timoschenkos Vaterlandspartei an, die in der Übergangsregierung in Kiew den Präsidenten und Premierminister stellt. Rybak war seit dem 17. April verschwunden. Am frühen Abend haben ihn laut ukrainischen Medienberichten maskierte Männer in ein Auto gebracht. Den Berichten zufolge wurde er nach Slawjansk gefahren. Augenzeugen berichteten, dass es zwischen Rybak und den Besetzern der Stadtverwaltung in Gorliwka zu einem lautstarken Streit gekommen sei, als dem Politiker der Zugang zu dem Gebäude verweigert wurde. Mittlerweile sind Videos im Internet aufgetaucht, die den Politiker in einer Auseinandersetzung zeigen.

Bereits am Karsamstag sei die Leiche Rybaks in einem Fluss in der Nähe Slawjanks gefunden worden, berichtete das Innenministerium. Die beiden leblosen Körper hätten nach Darstellung des Innenministeriums mit Rucksäcken voller Sand im Wasser gelegen. Beide Toten sollen mit tiefen Messerstichen am gesamten Körper und aufgeschlitzten Bäuchen zugerichtet gewesen sein. „Diese Tat geht nicht auf das Konto von Faschisten oder Separatisten, das ist das Werk der Handlanger, die für jene arbeiten, die an der Wiederauferstehung eines Imperiums arbeiten“, schreibt der Parlamentarier Alexander Brygynets von der Vaterlandspartei. Mit ähnlichen Worten begleiten Teile der ukrainischen Medien den Tod von Wladimir Rybak.

Medienberichten zufolge wurde in der Stadt Slawjansk ein US-Journalist von bewaffneten prorussischen Kräften gefangen genommen. Das US-Magazin "Vice" teilte am Dienstag mit, mit dem Außenministerium in Washington in Kontakt zu stehen, "um die Sicherheit und den Schutz für unseren Freund und Kollegen Simon Ostrovsky zu gewährleisten". Zuvor hatte der selbst ernannte Bürgermeister von Slawjansk, Wjatscheslaw Ponomarjow, nach einem Bericht der russischen Gazeta.ru in einer Pressekonferenz mitgeteilt, dass der Reporter und Filmemacher in den Händen der Separatisten sei. Die OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit, Dunja Mijatovic, forderte die sofortige Freilassung Ostrovskys. Die Sprecherin des US-Außenamtes, Jen Psaki, wollte sich nicht direkt zu den Medienberichten äußern.

Schlimmer dürfte es um den ukrainischen Journalisten Sergej Lefter stehen. Seit über einer Woche fehlt von ihm jedes Lebenszeichen. Am 16. April wurde Sergej Lefter von unbekannten Männern entführt, der freie Journalist war für das staatliche ukrainische Fernsehen unterwegs. Gerüchten zufolge soll er zeitweise im besetzten Gebäude des Geheimdienstes in Slawjansk gewesen sein, doch dafür gibt es keine Belege. Das Handy des Journalisten ist ausgeschaltet.

Auch das Schicksal von Artem Deynega ist ungewiss. Der 25-Jährige hatte die Besetzung des Polizeihauptquartiers in Slawjansk am frühen Samstagvormittag des 12. April gefilmt. Das war den Besetzern offenbar nicht entgangen, einen Tag später klingelten Unbekannte bei dem Mann und nahmen ihn mit. Seine Eltern, die zusammen mit ihm in der Wohnung leben, sind verzweifelt. Seine Mutter hat in den vergangenen Tagen mehrere Aufrufe gestartet und sich an ausländische Medien sowie die OSZE gewandt, damit ihr Sohn gefunden wird, allerdings ohne Erfolg. Artem bleibt verschwunden. (mit AFP/dpa/rtr)

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