Krise in Mali : Reden statt kämpfen

Berlin könnte eine Vermittlerrolle im Konflikt um Nordmali einnehmen – das hat schon Tradition.

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Unter Freunden. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) war begeistert von seinem Austausch mit nordmalischen Abgeordneten. Denn im Gegensatz zu anderen Gesprächen mit Regierungsvertretern sagten die Abgeordneten zum Teil temperamentvoll ihre Meinung. Sie können sich Friedensverhandlungen unter deutscher Beteiligung gut vorstellen.
Unter Freunden. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) war begeistert von seinem Austausch mit nordmalischen Abgeordneten. Denn im...Foto: dpa

Henner Papendieck und seine Frau Barbara-Rocksloh-Papendieck können eine Menge darüber erzählen, wie Konflikte im Norden Malis gelöst werden können. Bis 2011 leiteten die beiden Entwicklungshelfer das lange von der GTZ (heute Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, GIZ) finanzierte Programm Mali-Nord. Dieses Entwicklungsprogramm hat bei der Beendigung des Tuareg-Aufstands Mitte der 90er Jahre eine bedeutende Rolle gespielt. Vor allem aber haben die Papendiecks den ohnehin schon guten Ruf Deutschlands in Mali so verbessert, dass Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bei seinem Besuch in der Hauptstadt Bamako überall mit großen Erwartungen empfangen worden ist.
Die Leistung der Entwicklungshelfer als Vermittler im Konflikt gilt den Parlamentsabgeordneten aus Malis Norden als mögliches Vorbild für den aktuellen Konflikt. Westerwelle hatte bei seinem Besuch am Donnerstag relativ lang und „ohne protokollarische Fesseln“, wie es aus der Delegation hieß, mit den Abgeordneten diskutiert. Die Abgeordneten hätten betont, dass sie sich von den Islamisten der von Tuareg gegründeten Al-Qaida-nahen Organisation Ansar al Dine in Timbuktu und Kidal ebenso wenig vertreten fühlen wie von der von arabischen Händlern, kriminellen Netzwerken und einigen Al-Qaida-nahen Islamisten gegründeten Mujao in Gao. „Das sind alles Ausländer“, habe ein Tuareg-Anführer unter Nicken der anderen Abgeordneten ausgeführt, hieß es. Ganz so dürfte es zwar nicht sein. Aber unbestritten ist, dass Deutschland eine Vermittlerrolle im politischen Dialogprozess zugetraut wird, der womöglich noch im November beginnen soll.
Deutschland könnte diese Suche nach einer politischen Lösung des Konflikts mit Geld, Expertise und logistischer Unterstützung begleiten, hieß es aus Delegationskreisen. Gemeint ist damit, dass die Rechnung für die Aussöhnungstreffen womöglich von Deutschland beglichen werden könnte und dass die politischen Kräfte in Bamako, aber auch im Norden Malis mit organisatorischer Hilfe rechnen dürfen. Westerwelle sagte in Bamako, dass Deutschland diesen Dialogprozess mit mehr Nothilfe – er stockte die Mittel um eine Million Euro auf –, mit verstärkter Entwicklungshilfe – sie war nach dem Putsch in Mali Ende März zunächst teilweise eingestellt worden – aber auch durch Hilfe bei der Ausbildung der malischen Armee unterstützen könnte.
Trotz des Erfolgs im Norden Malis in den 90er Jahren ist das Interesse an der zivilen Vermittlerrolle nicht ansatzweise so groß wie die Frage, welchen militärischen Beitrag Deutschland leisten könnte. Das findet Westerwelle die „falsche Reihenfolge“, und um einen Kampfeinsatz könne es ohnehin nicht gehen. Das sagt auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). Im Gegensatz zu diesen beiden Kabinettsmitgliedern wusste allerdings Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) schon in der vergangenen Woche genau, wie die Ausbildungshilfe der Bundeswehr aussehen könnte. Es gehe darum, einheimische Einsatzkräfte mit der Bedienung von mitgeliefertem militärischem Material vertraut zu machen, ließ er wissen.

Damit dürfte es dann aber wohl doch nicht getan sein, stellte Westerwelle bei seiner nächsten Reisestation in Nigerias Hauptstadt Abuja fest. Dort ließ er sich von der westafrikanischen Regionalorganisation Ecowas über den Stand der Vorbereitungen für eine Intervention afrikanischer Kräfte informieren. Ecowas ist offenbar bereit, die Soldaten für einen Einsatz in Mali zu stellen. Aber in Nigeria gibt es Vorbehalte dagegen, die Finanzierung dieser Soldaten mehr oder weniger alleine zu tragen. Außerdem hat die Kommissarin für politische Angelegenheiten und Sicherheit, Salamata Suleiman, keinen Zweifel daran gelassen, dass die Mission auch logistische Hilfe von der Nato und den Europäern erwartet. In Westafrika wird der Nato eine Mitschuld an der Entwicklung in Mali gegeben. Hintergrund ist der Nato-Einsatz in Libyen. Denn es waren nicht zuletzt Tuareg-Kämpfer, die schwer bewaffnet aus Libyen heimgekehrt sind, die im Januar den Aufstand gegen Bamako anzettelten.

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