Krisengipfel zur Ukraine: Poroschenko kündigt Treffen mit Merkel, Putin und Hollande an

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat für den 15. Januar ein Treffen mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin sowie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatschef Francois Hollande angekündigt. Die Gespräche zur Beilegung der Ukraine-Krise würden in der kasachischen Hauptstadt Astana stattfinden, sagte Poroschenko am Montag vor Journalisten in Kiew. In Berlin erklärte ein Regierungssprecher, er könne das von Poroschenko angekündigte Treffen so nicht bestätigen. Die Gesprächsrunde ist auch als Normandie-Format bekannt. Der Begriff geht zurück auf ein erstes Treffen in dieser Zusammensetzung im Juni bei einer Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer des Zweiten Weltkrieges in der Normandie.

Poroschenko sagte, er habe auch bei US-Präsident Barack Obama angefragt, ob er nicht an dem Treffen teilnehmen könnte. “Das Wichtigste ist, die brüchige Waffenruhe in einen stabilen Frieden umzuwandeln“, sagte er. Außerdem müssten die besetzten Gebiete wieder den ukrainischen Behörden unterstellt werden. Dazu zählte er sowohl die Ostukraine als auch die von Russland annektierte Halbinsel Krim. In der Frage der Souveränität seines Landes gebe es keine Kompromisse. Eine militärische Lösung hält Poroschenko aber nicht für durchsetzbar. “Wir haben heute nicht die Mittel für eine Offensive“, erklärte er.
Vergangene Woche hatten die Ukraine und die Rebellen im Osten des Landes Gefangene ausgetauscht und damit einen Schritt zur Deeskalation getan. Die Ukraine zahle einen hohen Preis wegen der Aggression, sagte Poroschenko, aber auch Russland trage eine schwere Last. (Reuters)