Kritik an Ländern : Schmidt beklagt zu wenig Geld für Kliniken

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat den Bundesländern vorgeworfen, nicht genug in die Krankenhäuser zu investieren. In den Kliniken gebe es einen "riesigen Investitions- Stau", sagte Schmidt.

Ulla Schmidt
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. -dpa

BerlinIn deutschen Krankenhäusern fehlt das Geld an allen Ecken und Enden. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt sieht dafür mit die Bundesländer verantwortlich. Derzeit zahlten die Länder "im Schnitt nur 40 bis 50 Prozent von dem, was eigentlich notwendig wäre", sagte die Ministerin am Mittwoch im rbb-Inforadio.

Außerdem werde das Geld der Krankenkassen, das für die medizinische Behandlung bestimmt sei, zunehmend zweckentfremdet für Bau-Investitionen verwandt. "Das kann man nicht dulden", sagte Schmidt. "Die Länder müssen ihren Verpflichtungen nachkommen, wenn sie weiterhin auch alleine entscheiden wollen, wo und welche Krankenhäuser, welche Stationen angeboten werden. Oder aber - man geht einen Weg, indem man sagt, nach und nach soll dies von den Krankenkassen auch mit übernommen werden."

Mit der Finanzierung der deutschen Krankenhäuser befasst sich von heute (Mittwoch/11.00) an schwerpunktmäßig die zweitägige Konferenz der Gesundheitsminister in Plön (Schleswig-Holstein). Schmidt will dort ein Eckpunkte-Papier vorstellen, wie die Kliniken von 2009 an finanziell besser ausgestattet werden könnten. Unter anderem will sie die je nach Bundesland sehr unterschiedlichen Vergütungen für Operationen angleichen. Die Vorschläge werden von den meisten Ländern nicht positiv bewertet. (mbo/dpa)

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