Kroatien : Die EU kann warten

Ein rascher Abschluss der Beitrittsverhandlungen mit Kroatien wird immer unwahrscheinlicher

Albrecht Meier[Zagreb]

Josip Kregar versteht es, seine Zuhörer zu fesseln. Er vergräbt die Hände in den Hosentaschen, den kleinen Raum füllt er allein durch die Wucht seiner Botschaften. Er sagt Sätze wie „Die Organisierte Kriminalität kontrolliert die Investitionen, die Firmen“ oder „Die Leute haben die Nase voll von dieser Art Demokratie.“ Dann fasst er einen Zuhörer bei der Schulter, fixiert ihn eindringlich: „Ich möchte nicht an einer Scheindemokratie teilnehmen.“

Josip Kregar läuft sich warm, hier vor einer Journalistengruppe im Hinterraum seiner Wahlkampfzentrale in Zagreb. Die knappe Einrichtung lässt schon vermuten, dass der 56-Jährige bei den Bürgermeisterwahlen in der kroatischen Hauptstadt im Mai nur ein krasser Außenseiter ist. Aber die Kritik an der Korruption und den zahlreichen Verflechtungen zwischen Organisierter Kriminalität und den kroatischen Staatsinstitutionen, die hier so wortgewaltig geäußert wird, kommt aus berufenem Mund. Kregar ist Dekan der Rechtsfakultät der Universität Zagreb. Nach einer akademischen Karriere reizt ihn jetzt die Politik.

Kregars Kandidatur für den Bürgermeisterposten ist ein Hinweis darauf, dass in Kroatiens Politik wieder die Zeit der lauten Töne begonnen hat. Nach den Kommunalwahlen finden im kommenden Januar die Präsidentschaftswahlen statt, gefolgt im Jahr 2011 von den Parlamentswahlen. Eigentlich müsste die kroatische Regierung genau in diesem Zeitraum von der Bevölkerung Opfer verlangen, damit der EU-Beitritt wie geplant im Jahr 2011 klappt. Doch ein rascher Beitritt und die damit verbundenen Zugeständnisse an Brüssel scheinen bei Kroatiens Regierungspolitikern angesichts der bevorstehenden Wahlen immer mehr aus dem Blickfeld zu geraten. Das behauptet zumindest der umtriebige Universitätslehrer Kregar: „Die Politiker sind nicht mehr an der Integration in die EU interessiert.“

Ein solcher Satz käme Kroatiens Justizminister Ivan Simonovic nie über die Lippen. Zwar gibt es einiges, was ihn mit Kregar verbindet, beispielsweise gehört den beiden Männern gemeinsam ein Boot. Aber harte Anti-Parolen gehören nicht zu den Gemeinsamkeiten. Simonovic formuliert es anders, staatstragender. In Zeiten wie diesen, da auch in Kroatien im laufenden Jahr ein Rückgang der Wirtschaftsleistung von mindestens zwei Prozent erwartet wird, „nimmt auch die Organisierte Kriminalität zu“, sagt der Minister.

Der parteilose Simonovic, der wie der Bürgermeisterkandidat Kregar an der Rechtsfakultät der Zagreber Universität lehrt, kam im vergangenen Oktober ins Amt. Kroatiens konservativer Regierungschef Ivo Sanader reagierte mit der Ernennung des Justiz-Fachmanns auf die Ermordung einer jungen Frau nach Mafia-Methoden, die in Kroatien schlimme Erinnerungen an Auftragsmorde aus den neunziger Jahren wach werden ließ.

272095_0_eaeed1d3.jpg



Inzwischen kann Simonovic einige Erfolge im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität vorweisen, wie sie die EU auch von den Kroaten erwartet. So soll eine Reform des Strafgesetzbuches der Justiz die Möglichkeit geben, das gesamte Eigentum von Bandenmitgliedern und deren Familien zu beschlagnahmen, wenn es auf illegalem Wege erworben wurde. In den Reformen, die Kroatien gegenwärtig auf den Weg bringt, ist auch vorgesehen, dass über die Ernennung von Richtern nur noch deren Leistungen entscheiden – und nicht mehr gute Beziehungen. Doch trotz der Anstrengungen ist auch Simonovic zunehmend skeptisch, dass die EU-Beitrittsverhandlungen tatsächlich wie geplant noch in diesem Jahr abgeschlossen werden können (siehe Interview).

Wenn sich bei den Verhandlungen zwischen Zagreb und Brüssel derzeit wenig bewegt, so hat das auch mit einem surrealen Streit zwischen Kroatien und dem benachbarten EU-Mitglied Slowenien um die Bucht von Piran im Norden der Adria zu tun. In dem Grenzdisput, der sowohl in Zagreb als auch in Ljubljana zu einer Frage von existenzieller Bedeutung hochgespielt wird, ist eine Lösung nicht absehbar: Zagreb betrachtet die Hälfte der Bucht als kroatisches Hoheitsgebiet, während Slowenien dem Nachbarn im Süden nur einen kleineren Teil zugestehen will. Der seit 18 Jahren schwelende Streit ist seit dem vergangenen Dezember eskaliert – mit der Folge, dass Slowenien die Öffnung zahlreicher Kapitel in den EU-Beitrittsverhandlungen blockiert.

„In der Bevölkerung herrscht ein großes Maß an Frustration“, fasst die Oppositionspolitikerin Vesna Pusic die Stimmung der Kroaten mit Blick auf die EU zusammen. Von einer allgemeinen Beitrittsmüdigkeit will sie nicht reden. Sie sieht vor allem die Regierung in der Pflicht, um die Reformen zu beschleunigen. Die Oppositionspolitikerin gibt der Mannschaft des Premierministers Sanader allerdings nicht mehr allzu viel Kredit: „Ich glaube, da ist kein Dampf mehr dahinter.“

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben