Kroatien : Rücktritt, Rätsel, Retter

Der konservative kroatische Ministerpräsident Ivo Sanader ist völlig überraschend zurückgetreten – und gibt seinem Volk Rätsel auf. Enttäuschung über die blockierten EU-Beitrittsverhandlungen haben aber zumindest eine Rolle bei seiner überraschenden Entscheidung gespielt.

Norbert Rütsche[Sarajevo]
Sanader
Sanader könnte im nächsten Jahr Präsident werden. -Foto: dpa

Mehr als 20 Seiten widmete „Jutarnji List“, eine der größten Tageszeitungen Kroatiens, am Donnerstag dem Rücktritt des Premierministers, der die Regierung seit Dezember 2003 geführt hat. Das Konkurrenzblatt „Vecernji List“ druckte sogar eine 16-seitige Sonderausgabe. Dabei geht es vor allem um die eine Frage: Warum? Denn eine klare Antwort wollte der 56-Jährige bei seiner Rückzugsankündigung, die das Fernsehen nicht einmal direkt übertragen durfte, nicht geben. Er sagte nur: „Meine Arbeit ist getan, mein politisches Leben ist zu Ende.“ Sanader dementierte Gerüchte, er sei krank oder er wolle bei der kroatischen Präsidentenwahl 2010 antreten. Immerhin gab er zu, dass der zermürbende Grenzstreit mit dem EU-Mitglied Slowenien einen Einfluss auf seine Rücktrittsentscheidung gehabt habe: „Ja, ich kann nicht sagen, dass dem nicht so ist.“ Die EU-Mitgliedsländer hätten kein Verständnis für Kroatien gezeigt. Wegen eines bilateralen Konflikts um Sloweniens Zugang zum offenen Meer und um kleine Abschnitte der Landesgrenze blockiert Ljubljana seit Monat die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien, das nach Meinung von Experten gut für die EU gerüstet ist.

Als seine Nachfolgerin hat Sanader die bisherige Vizeministerpräsidentin Jadranka Kosor vorgeschlagen – sie könnte schon an diesem Freitag vom Parlament bestätigt werden. Die 56-jährige ehemalige Journalistin, die 2005 bei der Präsidentschaftswahl dem linksliberalen Amtsinhaber Stjepan Mesic klar unterlegen war, soll von Sanader auch den Vorsitz der regierenden Kroatischen Demokratischen Union (HDZ) übernehmen.

Machtverschiebungen und Streit innerhalb der konservativen HDZ sehen Beobachter als einen möglichen Hauptgrund für Sanaders Rückzug aus der Politik. Der Premier habe in seiner Partei keine ausreichende Unterstützung mehr gefunden, „vor allem für seinen Kurs der Korruptionsbekämpfung“, vermutet der Zagreber Politologe Nenad Zakosek.

Sanaders Rücktritt trifft Kroatien mitten in der tiefsten Wirtschaftskrise seit Jahren. Die Opposition warf Sanader „Feigheit“ vor und verlangte Neuwahlen. Verschiedene kroatische Medien spekulieren, hinter Sanaders Rücktritt könnte knallhartes politisches Kalkül stecken. In der tiefsten Krise überlasse er es der oft als „politische Marionette“ belächelten Kosor, unpopuläre Entscheidungen zu treffen, damit Sanader selbst bei den Präsidentschaftswahlen dann doch antrete – als Retter des Landes.

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