Politik : Kroatiens Präsident in Umfragen vorn

Markus Bickel[Dubrovnik]

Die Kroaten haben am Sonntag ihren Präsidenten gewählt. Amtsinhaber Stipe Mesic musste in einer Stichwahl gegen die konservative Herausforderin Jadranka Kosor von der konservativen Regierungspartei HDZ antreten. Die Wahlbeteiligung unter den 4,4 Millionen Kroaten, davon etwa 400000 im Ausland, war bis zum Mittag mit rund 15 Prozent äußerst gering. Bei der Präsidentenwahl vor fünf Jahren hatte die Beteiligung zur selben Zeit bei mehr als 22 Prozent gelegen. Damals hatte Mesic den kurz zuvor verstorbenen nationalistischen HDZ-Gründer, Franjo Tudjman, abgelöst.

„Da ich es war, der Kroatien der Welt gegenüber geöffnet hat, glaube ich in der Lage zu sein, diesen Weg weiter fortzusetzen“, sagte Amtsinhaber Mesic bei der Stimmabgabe. Laut der jüngsten Umfrage, die die kroatische Tageszeitung „Vecernji list“ am Freitag veröffentlichte, kann Mesic mit 61,5 Prozent der Stimmen rechnen. Seine Herausforderin, Familien- und Kriegsversehrtenministerin Kosor, käme demnach auf 26,1 Prozent. Nur 5,7 Prozent der Befragten waren noch unentschieden.

Die Stichwahl war notwendig geworden, weil der 70-Jährige in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen vor zwei Wochen die absolute Mehreit der Stimmen mit 49 Prozent knapp verfehlt hatte. Wie Regierunschef Ivo Sanader (HDZ) setzt der Liberale auf eine rasche Annäherung der früheren jugoslawischen Teilrepublik an die Europäische Union. Die Verhandlungen sollen laut EU-Ratsbeschluss vom Dezember vergangenen Jahres bereits am 17. März beginnen.

Mesic, der 1991 letzter jugoslawischer Präsident vor dem Beginn der Balkankriege war, trat als unabhängiger Kandidat an, wurde aber von den führenden Parteien der Mitte-Links-Opposition unterstützt. Vor fünf Jahren war er für die bürgerlich-liberale Volkspartei (HNS) ins Rennen gegangen. Die 51-jährige Kosor war vor ihrem Eintritt in die Politik Journalistin. Während des Wahlkampfes hob sie ihr Engagement für die meist rechts orientierten Kriegsveteranen hervor, setzte sich jedoch ebenfalls für eine zügige Aufnahme Kroatiens in die EU ein. Politische Beobachter führen ihr schwaches Abschneiden in der ersten Runde, als sie zwanzig Prozent der Stimmen erhielt, zum Teil auf mangelndes Charisma zurück. Zudem seien rechte Wähler vom liberalen Kurs Sanaders enttäuscht, der seit November 2003 Regierungschef ist.

Um das weitere Vorgehen bei der Annäherung an die EU abzustimmen, will Premier Sanader am Montag in Brüssel EU-Außenpolitikchef Javier Solana treffen. Zwar gab es in Kroatien seit dem Assoziierungsabkommen mit der EU im Jahr 2001 erhebliche Reformbemühungen. Doch besonders im Justizbereich und beim Schutz der serbischen Minderheit gibt es noch Nachholbedarf. Auch die Weigerung Zagrebs, General Ante Gotovina an das UN–Kriegsverbrechertribunal in Den Haag auszuliefern, gilt als Hindernis auf dem Weg in die EU.

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