Kuba : "Castro kehrt zurück"

Die kubanischen Behörden versichern: Präsident Fidel Castro ist nicht an Krebs erkrankt und wird nach seiner Genesung wieder an die Macht zurückkehren.

Havanna - Eine Gruppe von sechs Demokraten und vier Republikanern sprach sich zum Abschluss ihres dreitägigen Kuba-Besuchs dafür aus, positiv auf das Dialogangebot des amtierenden Staatschefs Raúl Castro zu reagieren. Die größte US-Delegation seit der kubanischen Revolution von 1959 sprach unter anderem mit dem Parlamentspräsidenten Ricardo Alarcón, Außenminister Felipe Pérez Roque und anderen ranghohen Funktionären, aber nicht mit den Castro-Brüdern.

"Sie haben uns gesagt, dass Castro nicht an Krebs erkrankt sei und er nicht im Sterben liege", erklärte der republikanische Abgeordnete für Arizona, Jeff Flake. Die demokratische Abgeordnete Jane Harman sagte, die kubanischen Vertreter hätten erklärt, dass der 80-Jährige wieder an die Macht zurückkehren werde. Das von der Delegation gewünschte Treffen mit Raúl Castro, der nach der Darmoperation seines älteren Bruders Ende Juli die Macht übernahm, sei ihr nicht gewährt worden, fügte die Abgeordnete für Kalifornien hinzu. Dies könne bedeuten, dass die kubanische Regierung noch nicht bereit sei zuzugestehen, dass eine "neue Ära" begonnen habe.

US-Delegation für Gespräche

Flake, der die Delegation des Repräsentantenhauses zusammen mit dem Demokraten William Delahunt (Massachusetts) leitete, verlas eine gemeinsame Erklärung der Abordnung. Darin hieß es, niemand sollte sich "Illusionen" machen, dass Verhandlungen mit Kuba leicht und von Erfolg gekrönt sein würden. Ein Verzicht auf jegliche Diplomatie hieße jedoch, dass gar kein Ergebnis zustande kommen werde. Die Abgeordneten schlugen unter anderem ständige Konsultationen über Migrationsfragen sowie eine verstärkte Zusammenarbeit beim Kampf gegen den Drogenhandel vor. Außerdem befürworteten sie Gespräche über die Auswirkungen der Erdölförderung auf die Umwelt.

Dem Vernehmen nach traf die Delegation vor der Pressekonferenz mit dem Chef der US-Interessenvertretung in Havanna, Michael Parmly, zusammen. Das US-Außenministerium stand der Kuba-Reise nach Angaben der Abgeordneten ablehnend gegenüber. Ihren Aussagen zufolge nimmt jedoch in Washington die Zahl der Befürworter eines neuen Kurses gegenüber Kuba zu. Der von den Demokraten kontrollierte Kongress werde im kommenden Jahr möglicherweise Veränderungen der US-Politik gegenüber Kuba einleiten, hieß es.

Arbeitsgruppe Kuba

Flake und Delahunt gehören dem Ausschuss für auswärtige Beziehungen des Repräsentantenhauses an und treten für eine flexiblere Haltung gegenüber Kuba ein. Vor zwei Jahren gründeten sie zu diesem Zweck eine Arbeitsgruppe Kuba. Die US-Regierung hatte 1961 die diplomatischen Beziehungen zu Kuba abgebrochen. Als Reaktion auf Verstaatlichungen von US-Unternehmen verhängte sie 1962 eine Wirtschaftsblockade gegen den von Castro regierten Staat, die bis heute mehrfach verschärft wurde. Raúl Castro hatte in einer Ansprache am 2. Dezember vorgeschlagen, den Konflikt mit den USA am Verhandlungstisch beizulegen. Er äußerte sich während einer Militärparade anlässlich der nachgeholten Feierlichkeiten zum 80. Geburtstag seines im August 1926 geborenen Bruders.

Die US-Delegation war am Freitag in Kuba eingetroffen. Sie traf auch mit Fernando Remírez zusammen, der bei der Kommunistischen Partei Kubas für internationale Beziehungen zuständig ist. Außerdem führte sie Gespräche mit Vertretern der katholischen Kirche. Fidel Castro, der seit seiner Operation - außer im Fernsehen - nicht mehr öffentlich aufgetreten ist, telefonierte nach Angaben der Parteizeitung "Granma" am Freitag mit Gouverneuren kubanischer Provinzen und am Donnerstag mit Venezuelas Staatschef Hugo Chávez. Dieser trat anschließend der Einschätzung des US-Geheimdienstchefs John Negroponte entgegen, Castro sei dem Tode nahe.

(tso/AFP)

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