Kuba: Castro wandelt Todesurteile in Haftstrafen um

Einige Todesstrafen würden in Haftzeiten zwischen 30 Jahren und lebenslänglich umgewandelt, erklärte Castro während einer Sitzung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei in Havanna, ohne die Zahl der Betroffenen zu beziffern. "Diese Entscheidung wurde nicht unter Druck gefasst, sondern als ein souveräner Akt in Übereinstimmung mit dem humanitären und ethischen Verhalten" des Landes, betonte der Staatschef.

Von der Umwandlung profitieren demnach unter anderem zwei Männer aus El Salvador und Guatemala, die mit einem Bombenanschlag im Jahr 1997 in Verbindung gebracht wurden.

Es wird weiter hingerichtet

Kubas Staatschef erklärte, Hinrichtungen würden dennoch nicht aus dem Strafenkatalog genommen. "Wir können uns nicht selbst entwaffnen vor einem Imperium, dass nicht aufhört, uns zu drangsalieren und anzugreifen", sagte Castro mit Blick auf die USA und die dort in einigen Bundesstaaten mögliche Verhängung der Todesstrafe. Zuletzt waren im April 2003 in Kuba Verurteilte hingerichtet worden.

Großer Parteitag steht an

Castro kündigte zudem an, dass der seit langem ausstehende Parteitag der Kommunisten in der zweiten Hälfte des kommenden Jahres stattfinden werde. Der genaue Termin werde "zur gegebenen Zeit" genannt. Laut Gesetz muss der Zeitpunkt des Parteitags sechs Monate vorher angekündigt werden. In der Regel wird alle fünf Jahre ein Parteitag abgehalten, um die politischen und wirtschaftlichen Ziele für Kuba zu bestimmen.

Bei dem kommenden Parteitag steht die Wahl des Zentralkomitees und Politbüros an. Die Partei wird offiziell noch von Fidel Castro geleitet, der im Februar das Amt an seinen Bruder abgegeben hatte.

Der 76-jährige Raúl Castro war im Februar Nachfolger seines Bruders Fidel an der Spitze des Staates geworden und hat seitdem eine Reihe populärer Maßnahmen getroffen. Unter anderem kündigte er eine Rentenerhöhung und höhere Löhne für Justizangestellte an.

Zudem hob er das Verkaufsverbot für Computer, Fernseher und andere Elektrogeräte auf. Zur Freude vor allem der Jugend werden seit Mitte April außerdem Handys frei verkauft, sie sind allerdings sehr teuer. (cp/AFP)