Kuba : Kaffee wird zum Luxus

Kuba schafft Subventionen für Lebensmittel ab – staatliche Kantinen werden geschlossen und Grundnahrungmittel aus dem Bezugsschein entfernt. Raul Castro entfernt sich so vom Paternalismus seines Bruders.

Sandra Weiss[Puebla]

Kubas Präsident Raul Castro verlangt seinen Landsleuten mehr Effizienz ab. Fortan müssen die Kubaner den Gürtel enger schnallen und sich an herbe Einschnitte bei den wichtigsten Errungenschaften des Sozialismus gewöhnen: nicht nur Stromabschaltungen und ein rigides Energiesparprogramm – wozu trotz Tropenhitze auch das Abschalten von Klimaanlagen gehört – zählen dazu. Jetzt wurden auch staatliche Kantinen geschlossen und Grundnahrungsmittel aus dem Bezugsschein entfernt. Die Lage sei kritisch, rechtfertigte Castro die Maßnahmen, die eine Abkehr vom Paternalismus seines Bruders Fidel darstellen. In einem Rundschreiben des Ministerrates wurden die Staatsbetriebe aufgefordert, sich auf die Aktivitäten zu beschränken, die in den Export gingen oder Basisdienstleistungen für die Bevölkerung darstellten. Andernfalls müssten besonders ineffiziente Betriebe geschlossen werden.

Von den Bezugsscheinen wurden diesen Monat Kartoffeln, Kaffee und Erbsen entfernt. Die Produkte müssen fortan auf den freien Bauermärkten erstanden werden, wo sie deutlich teurer sind. Im Juni wurden bereits die Mengen für Salz und Hülsenfrüchte gekürzt. Demnächst ist das Brot an der Reihe. Derzeit reichen die Grundnahrungsmittel für eine vierköpfige Familie knapp zwei Wochen – und nicht immer sind die verbilligten Produkte verfügbar. „So geht das nicht, sie streichen den Bezugsschein zusammen, aber die Gehälter bleiben gleich”, klagte eine Rentnerin beim Einkauf auf einem Bauernmarkt in Havanna.

Den Staatsbediensteten, die sich fortan mittags selbst um ihr Essen kümmern müssen, wurden die Gehälter zum Ausgleich um 15 Pesos (60 Dollarcents) täglich angehoben. Ausreichend ist das freilich nicht nicht. Das Forschungsinstitut der kubanischen Wirtschaft (CEEC) hat errechnet, dass eine vierköpfige Familie mindestens 1600 Pesos (rund 70 Dollar) monatlich benötigt. Doch selbst wenn beide Eltern arbeiten, kommen sie höchstens auf die Hälfte.

Beobachter sehen in den Kürzungen den ersten Schritt hin zur Abschaffung der staatlich subventionierten Grundnahrungsmittel – neben dem kostenlosen Bildungs- und Gesundheitssystem eine der wichtigsten Errungenschaften der Revolution. Der Bezugsschein wurde 1963 eingeführt. Raul Castro, der seit der Erkrankung seines Bruders im Juli 2006 die Geschicke Kubas lenkt, gilt als Pragmatiker. Er hatte nach seinem Amtsantritt den Bezugsschein als „irrational und unhaltbar” bezeichnet. Kuba muss rund 80 Prozent seiner Lebensmittel importieren und gibt dafür jährlich 2,5 Milliarden Dollar aus. Die staatlichen Kantinen kosten 350 Millionen Dollar, die Lebensmittel des Bezugsscheins 800 Millionen Dollar. Ähnlich verheerend ist die Energiebilanz: die eigenen Erdölvorkommen reichen nicht einmal für ein Drittel des Bedarfs, den Rest deckt derzeit Venezuela mit subventionierten Erdölimporten ab, die Kuba vorrangig mit Dienstleistungen wie Ärzten und Beratern bezahlt.

Die Abschaffung der Lebensmittelsubventionen ist nach Ansicht des CEEC zwar begrüßenswert, um die Wirtschaft produktiver und die Arbeiter verantwortungsbewusster zu machen – aber sie ist politisch heikel, nicht nur aufgrund des symbolischen Wertes, sondern auch aus sozialpolitischer Sicht. Besonders für die Kubaner ohne Zugang zu Devisen garantierte der Bezugsschein wenigstens einen Teil der Grundversorgung. In den vergangenen Jahren ist die Schere zwischen denjenigen Kubanern, die Zugang zu Devisen haben und den übrigen Landsleuten immer weiter aufgeklafft. Nur mit Devisen können „Luxusartikel” wie modische Kleider, CDs, Handys und Fernseher erstanden werden.

Angesichts der drohenden Konflikte hat die Regierung die Komitees zur Verteidigung der Revolution (CDR), die kubanische Variante der Blockwarte, angewiesen, die Bevölkerung auf die „harten Zeiten” vorzubereiten. Dazu gehörten unter anderem verschärfte Kontrollen zur Unterbindung des Schwarzmarktes oder der illegalen Wohnungsvermietung. Parallel dazu soll ein neues System der gezielten Subvention sozialer Schwacher ausgearbeitet werden.

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