Kuba: Keine Lohnerhöhungen in Sicht

Kubas Präsident Raúl Castro hat seinen Landsleuten klar gemacht, dass mit einer raschen allgemeinen Anhebung der Löhne nicht zu rechnen sei. Bei der ersten ordentlichen Sitzung der Nationalversammlung dieser Legislaturperiode machte der Bruder und Nachfolger des Revolutionsführers Fidel Castro die steigenden Energie- und Lebensmittelpreise dafür verantwortlich, dass Kuba die notwendigen Mittel dafür nicht aufbringen könne. Die Regierung sei aber dabei, das Problem der Gehälter zu untersuchen. Der durchschnittliche Monatsverdienst liegt in Kuba bei umgerechnet 17 Dollar (13 Euro).

Das Parlament war am Freitag zusammengekommen, um unter anderem über die sich zuspitzende Wirtschaftslage auf der Karibikinsel zu debattieren. Bei den eintägigen Beratungen der fast 600 Deputierten ging es unter anderem um Reformen zur Belebung der Lebensmittelproduktion und der Energieversorgung angesichts der weltweit steigenden Ölpreise. Kuba erhält zwar große Mengen Öl aus Venezuela zu günstigen Konditionen, muss aber einen großen Teil der immer teurer werdenden Grundnahrungsmittel importieren.

Schlechte wirtschaftliche Lage durch Weltkrise

Raúl Castro (77) machte den Kubanern wenig Hoffnung auf eine rasche Besserung der Lage. Über die ersehnte Anhebung der Gehälter sagte er in seiner Ansprache zum Abschluss der Sitzung: "Die Lösung dieses Problems hängt von der wirtschaftlichen Lage des Landes ab, die unvermeidlich mit der Krise in der Welt verbunden ist, und die sich noch verschärfen kann." Er kündigte an, dass bald die Verteilung von Land an diejenigen beginnen solle, die es auch bearbeiten wollten.

Vor allem von dieser Reform im kommunistischen Kuba verspricht sich die Regierung eine Wiederbelebung der eigenen landwirtschaftlichen Produktion. Erst vor wenigen Tagen hatte Castro darauf verwiesen, dass in der Wirtschaft "einige Justierungen und unvermeidliche Einschränkungen" nötig seien, die durch die steigende Preisspirale bei den Lebensmitteln und Brennstoffen verursacht würden.

Die "Nationalversammlung der Volksmacht" war im Januar gewählt worden und hatte Ende Februar dieses Jahres Raúl Castro zum Präsidenten Kubas bestimmt. Dieser hatte bereits seit Mitte 2006 stellvertretend für seinen erkrankten Bruder Fidel Castro (81) das Land regiert. Die Versammlung verabschiedete zudem eine Deklaration, in der sie die Weltgemeinschaft aufforderte, Kuba in seinem Kampf für die Freilassung von fünf Landsleuten zu unterstützen, die seit mehreren Jahren in den USA Strafen wegen Spionage absitzen. (sg/dpa)