Kuba: Raúl Castro bildet Kabinett um

Gut ein Jahr nach der offiziellen Machtübernahme von seinem Bruder Fidel hat der kubanische Staatschef Raúl Castro der Regierung seinen Stempel aufgedrückt. Nach Angaben des Staatsfernsehens tauschte Castro am Montag mehrere seinem Bruder nahe stehende Kabinettsmitglieder aus und schnitt Ministerien neu zu. Raúl Castro begründete die Änderungen mit der notwendigen Verschlankung des kubanischen Staatsapparates.

Castro entließ den Angaben zufolge Außenminister Felipe Pérez Roque, der seit 1999 Havannas Chefdiplomat war und als enger Fidel-Vertrauter gilt. Neuer Außenminister ist Pérez Roques bisheriger Stellvertreter Bruno Rodríguez, der Kuba bereits als Botschafter bei den Vereinten Nationen vertreten hat. Rodríguez gilt als Architekt der jüngsten diplomatischen Offensive des Karabikstaates bei den Ländern Lateinamerikas und soll auch hinter dem Tauwetter in den Beziehungen zur Europäischen Union stehen.

Verschlankung des Staatsapparates

Außerdem feuerte Castro den einst als Fidel-Nachfolger gehandelten Carlos Lage als Kabinettschef und ernannte General José Amado Ricardo Guerra zu dessen Nachfolger. Lage bleibt aber weiterhin kubanischer Vizepräsident. Weiterhin mussten Wirtschaftsminister José Luis Rodríguez, Finanzministerin Georgina Barreiro und Außenhandelsminister Raúl de la Nuez ihre Posten räumen.

Castro kündigte laut Staatsfernsehen an, das Außenhandelsministerium mit dem Ressort für Auslandsinvestitionen zusammenzulegen. Das Fischereiministerium soll demnach mit dem Ministerium für Lebensmittelindustrie fusionieren. "Wir brauchen eine kompaktere und effizientere Struktur mit weniger Einheiten in der Zentralverwaltung", zitierte das Staatsfernsehen den Präsidenten. Castro hatte in der Vergangenheit mehrfach eine Entbürokratisierung versprochen, um die am Boden liegende Wirtschaft in dem kommunistisch regierten Karibikstaat in Schwung zu bringen.

Weiterer Schritt zur Öffnung des Karibikstaates

Die Lateinamerika-Expertin Julia Sweig vom Council of Foreign Relations in New York sagte, dass die personellen Veränderungen womöglich der Beginn von weiteren politischen und wirtschaftlichen Reformen seien. Demnach könnte Kuba zu der Regelung vor 1968 zurückkehren, als kleine Unternehmen am Wirtschaftsleben teilnehmen durften.

Der 77-jährige Raúl Castro war am 25. Februar 2008 zum Vorsitzenden des Staatsrates gewählt worden und hatte damit endgültig seinen  älteren Bruder Fidel an der Staatsspitze abgelöst. Wegen gesundheitlicher Probleme hatte der 82-jährige "máximo líder" die Regierungsgeschäfte bereits im Sommer 2006 an Raúl Castro übergeben. Fidel Castro bleibt aber eine politische Instanz in Kuba und greift durch Kommentare und Artikel weiter in das Geschehen ein. (ml/AFP)