Politik: Kultur der Zurückhaltung

Schon bei der Anreise kann der Bundespräsident die wesentlichen Probleme des Westjordanlandes besichtigen. Wie in einem Dokumentarfilm rauschen sie vorbei vor der Windschutzscheibe der schwarzen Limousine von Joachim Gauck, der am Donnerstag die Palästinensergebiete besuchte. Eines dieser Probleme heißt Givat Assaf. Das ist ein Außenposten jüdischer Siedler in der Einöde auf dem Weg von Jerusalem nach Nablus. Wohncontainer stehen in der kargen Landschaft, weithin sichtbar ist eine kunterbunte Kinderrutsche. Selbst nach den für solche Art der Kolonisation toleranten Regeln der Regierung Netanjahu gilt diese Siedlung als illegal. Sie soll angeblich geräumt werden. Doch der israelische Staat hat schon mal für Stromanschlüsse und fließendes Wasser gesorgt.

Das ist nicht allen Bewohnern dieses Landstrichs vergönnt. Die Dörfer sind leicht zu unterscheiden. Die jüdischen Siedler bevorzugen rote Ziegeldächer. Auf den flach gedeckten Häusern der Palästinenser türmen sich Wasserfässer. Frisches Wasser gibt es für sie nur ein paar Stunden in der Woche. Alle Probleme, die nicht gleich auf Anhieb zu sehen sind, bekommt Gauck von seinen Gastgebern am letzten Tag der Nahostreise erzählt. Zum Beispiel in Burin, einem palästinensischen Dorf, wo der Bundespräsident eine Mädchenschule einweiht, die mit deutscher Hilfe gebaut wurde. Das aus hellem Kalkstein errichtete Schulgebäude steht inmitten steiniger Äcker. Von einem Hügel in Sichtweite leuchten die roten Ziegelsteine benachbarter Siedler. Zehn solcher Schulen hat Deutschland bereits finanziert, vier weitere werden gebaut. Eine Messingtafel verweist auf die Spender.

Die Mädchenschule in Burin beendet einen schwierigen Zustand: Bisher wurden die Schülerinnen dort in zwei Schichten unterrichtet. Die alten Klassenräume waren baufällig. Die verbesserten Unterrichtsbedingungen sollen zudem verhindern, dass Mädchen noch im schulpflichtigen Alter verheiratet werden.

Lamis al Lawami, die palästinensische Bildungsministerin, ist wegen des „historischen Besuches“ in das Dorf nahe Nablus gereist – ein Dorf, das nach ihren Worten „ständig unter israelischer Bedrohung leidet“. Die Bildungsministerin spricht nicht nur von Bildung, sondern über das, was die Leute hier bedrückt. „Die Menschen in Burin erleben fast täglich Angriffe auf ihre Würde, Ernten werden in Brand gesteckt, Land ständig unrechtmäßig enteignet“, beklagt sie.

Darauf erhält sie nicht direkt eine Antwort. Gauck lobt stattdessen den Nutzen der Bildung. „Ihr seid die große Hoffnung für den Aufbau eines demokratischen Staates in Palästina“, sagt er den Schülerinnen von Burin. Damit ist wenigstens das entscheidende Stichwort gefallen.

In Ramallah wird Joachim Gauck empfangen, als gebe es jenen Staat schon, von dem er gesprochen hat. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas lässt im Innenhof der Muqata, dem ehemaligen Hauptquartier der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), seine Miliz aufmarschieren, eine Militärkapelle spielt die deutsche Hymne in einem Tempo, das an den Verlauf der Friedensverhandlungen erinnert. Bei der Pressekonferenz nach einem kaum halbstündigen Gespräch prangert Abbas die „Beharrlichkeit“ der Israelis beim Siedlungsausbau an.

Gauck betont, dass er in Jerusalem ausdrücklich „Zurückhaltung beim Siedlungsausbau angemahnt“ habe. Eine Nachfrage zwingt ihn zu mehr Präzision. Warum er seine Mahnungen wegen des Siedlungsbaus gegenüber den Repräsentanten Israels selbst so zurückhaltend formuliert habe, wird der Bundespräsident gefragt. Gaucks Antwort umreißt auch sein Amtsverständnis. Er selbst sei der Ansicht, die deutschen Interessen „in angemessener Weise“ vorgetragen zu haben. Als Staatsoberhaupt sei er zu „noch mehr Zurückhaltung“ verpflichtet, als für einen deutschen Politiker ohnehin angezeigt wäre. „Gehen Sie davon aus, dass sie unser Anliegen verstanden haben“, sagt Gauck.

Armin Käfer[Ramallah]