Kundus-Affäre : Grüne werfen Guttenberg Feigheit vor

„Feige“, sagt Grünen-Chefin Claudia Roth, verhalte sich der Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Der Vorwurf gilt dem jüngsten Schachzug des CSU-Politikers in der Affäre Kundus.

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Foto: Doris Spiekermann-Klaas

Berlin - Eine gute Woche bevor die von ihm entlassenen Spitzenministerialen, Staatssekretär Peter Wichert und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan, vor dem Untersuchungsausschuss als Zeugen erscheinen, hatte Guttenberg den beiden per Interview bescheinigt, er habe „nie den Eindruck“ gehabt, dass sie ihm „vorsätzlich oder böswillig“ Unterlagen nicht vorgelegt hätten. Genau diesen Eindruck hatte Guttenberg aber erweckt, als er vor Wochen davon gesprochen hatte, die zwei Top-Leute hätten ihm wichtige Berichte über das Bombardement von Kundus „vorenthalten“.

Die Formulierung hatte Schneiderhan zu energischem Protest provoziert; sie drohte jetzt im Ausschuss auf den Urheber zurückzufallen. Der Mann versuche, sagt Roth, durch „feiges Abrücken von alten Torheiten den Kopf nochmals aus der Schlinge zu ziehen“. Linken-Fraktionsgeschäftsführerin Katja Keul würdigt bitter-spöttisch des Ministers „Talent im Zurückrudern“ – erst in der Bewertung des Vorfalls, jetzt in der Bewertung des Verhaltens von Wichert und Schneiderhan.

Durchgehen lassen will die Opposition dem Minister das nicht, zumal es sehr unterschiedliche Versionen von dem Gespräch im Ministerium gibt, das für Guttenberg Anlass war, Wichert und Schneiderhan zum Rückzug zu drängen. Beide Spitzenbeamte bestehen darauf, dass sie dem Minister auf dessen Nachfrage sofort zusätzliche Berichte über die Bombennacht vom 4. September 2009 genannt hätten. Aus einer – naturgemäß nie näher identifizierten – Quelle im „Umfeld“ des Ministers war hingegen kolportiert worden, es habe mehrfacher Nachfragen bedurft, bis die beiden die Existenz solcher Berichte eingeräumt hätten. Der Widerspruch trägt zum Verdacht der Opposition bei, dass Guttenberg die beiden Untergebenen nur deshalb gefeuert hat, um seine Neubewertung des Vorfalls in Kundus als „militärisch nicht angemessen“ glaubwürdig wirken zu lassen.

Wichert und Schneiderhan sind für den 18. März als Zeugen geladen. Am Montag will der Ausschuss die Vernehmung zweier Generäle nachholen. Der ursprüngliche Termin war geplatzt, weil während der Sitzung Spiegel online Zitate aus Geheimpapieren verbreitete. Bundestagspräsident Norbert Lammert hat inzwischen den Weg für Ermittlungen gegen den unbekannten Informanten wegen Geheimnisverrats frei gemacht. bib

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