Kundus-Affäre : Schneiderhan wirft Guttenberg Lüge vor

Der Untersuchungsausschuss konstituiert sich. Das Verteidigungsministerium gibt Informationspannen zu.

Hans Monath

Berlin - Der entlassene Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat schwere Vorwürfe gegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) erhoben. Der Minister habe über die Abläufe am Tag seiner Entlassung Ende November falsche Angaben gemacht. „Was diesen 25. nachmittags angeht, sagt er die Unwahrheit“, erklärte Schneiderhan in der „Zeit“. Er bezog sich damit auf Darstellungen, wonach Guttenberg laut seinem Umfeld sich von Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert trennte, nachdem beide ihm trotz mehrfacher Nachfragen an diesem Tag wichtige Unterlagen zum Bombenangriff auf zwei Tanklastzüge nahe Kundus vorenthalten hätten. Dagegen sagte Schneiderhan, er habe auf die Frage des Ministers von der Existenz der Dokumente berichtet. Dafür, dass er dem Minister die Berichte nicht vorher vorgelegt hatte, übernahm der General erneut die Verantwortung. Guttenberg verwies vor dem Bundestag auf diese Aussage und erklärte, auf ein „anderes Niveau“ der Auseinandersetzung lasse er sich nicht ein.

Schneiderhan beklagte sich außerdem über Aussagen des Ministers in Interviews, wonach ihm, Guttenberg, wichtige Akten vorenthalten und Berichte unterschlagen worden seien. „Das finde ich inzwischen ehrenrührig“, sagte Schneiderhan. „Unterschlagen hat für mich den Geschmack des Vorsatzes, und es gab keinen Vorsatz“, sagte der Ex-General. „Dass er vorschnell formuliert, ist bekannt“, sagte Schneiderhan über den Minister. „Aber das hier ist schon eine Steigerungsstufe. Der Begriff Vorsatz sei „nicht nur unschön, das ist unwahr“.

In einer aktuellen Stunde des Bundestags warf Guttenberg der Opposition schlechten Stil vor. Der „Welle der Empörung“ fehle nicht nur eine Grundlage, einigen Abgeordneten fehle es zudem an „hohem Anstandsempfinden“, sagte Guttenberg. Es sei an der Zeit, die Lage in Afghanistan anhand der Realitäten zu diskutieren. Die Opposition müsse sich davor hüten, die gebotene Aufklärung im Untersuchungsausschuss „nahe am Klamauk“ zu führen.

Der Verteidigungsausschuss des Bundestags konstituierte sich am Mittwoch als Untersuchungsausschuss und nahm seine Arbeit auf. Allerdings sind Opposition und Regierung völlig uneins, wann Guttenberg und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeladen werden sollen. Einigkeit besteht indes darüber, dass Politiker und Spitzenbeamte öffentlich vernommen werden sollen.

Das Verteidigungsministerium bestätigte, dass es Informationen über den Luftangriff mit fünf Tagen Verspätung ans Kanzleramt weitergeleitet hatte. Sein Ministerium sei von Oberst Georg Klein am 5. September informiert worden, sagte Staatssekretär Christian Schmidt (CSU), ans Kanzleramt sei der Bericht erst am 10. September gegangen. Schmidt wies Vorwürfe zurück, es habe sich bei dem Luftschlag um eine verbotene gezielte Tötung gehandelt. Es habe auch „keinen Strategiewechsel“ in Afghanistan gegeben.

Bei einem Überfall in der Nähe von Kundus wurde unterdessen ein Bundeswehrsoldat schwer verwundet, als Aufständische auf mehrere deutsche Soldaten schossen.

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