Kundus-Affäre: Ziel der Aufklärung

Wolfgang Schneiderhan faltet die Hände auf dem Tisch. Trüge er noch die Uniform und nicht einen dunklen Dreiteiler mit dem Bundesverdienstkreuz am Revers, könnte man meinen, einen der geschliffenen Generalinspekteursvorträge zu hören, wie er sie dem Verteidigungsausschuss in siebeneinhalb Jahren oft gehalten hat. Geschliffen ist sein Vortrag auch jetzt, wo der Ausschuss ihm als Untersuchungsgremium gegenübersitzt. Formal ist Schneiderhan Zeuge. Tatsächlich ist er Verteidiger in eigener Sache. Er war der Mann, der den Luftschlag von Kundus als „aus operativer Sicht militärisch angemessen“ eingestuft hat. Und er war der Mann, den Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) feuerte und erklärte, der oberste Militär habe ihm Berichte „vorenthalten“.

Diese Formulierung hat Guttenberg vor kurzem zurückgenommen: Er habe dem General keine Absicht unterstellen wollen. Schneiderhan wird das akzeptieren: „Das ist erledigt“, sagt er. Doch in seinem 90-minütigen Einführungsvortrag wie in der Befragung kommt Guttenberg nicht gut weg. Meist nüchtern, oft ironisch zeichnet der Ex-General ein Bild, das er nach der Entlassung in die Formel gekleidet hatte, der Neue im Bendlerblock sei „arg flott“.

Drei Stränge umfasst Schneiderhans Bericht: die Vorgänge in Kundus selbst inklusive der Bewertung, der Umgang damit unter dem damaligen Minister Franz Josef Jung (CDU) und schließlich die Vorgänge, die in seiner und der Entlassung des Staatssekretärs Peter Wichert endeten. Was die Bombennacht selbst angeht, lässt der Ex-Generalinspekteur auf den Kundus- Kommandeur Oberst Georg Klein nichts kommen. Ausführlich schildert er die angespannte Lage um Kundus mit täglichem Raketenbeschuss, mit toten und verletzten Bundeswehrsoldaten. Er könne Kleins Entscheidung zum Bombardement der entführten Tanklaster gut nachvollziehen. Selbst gegen den Vorwurf des Regelverstoßes nimmt er Klein in Schutz: Der habe die Regeln „sehr extensiv verstanden“, aber die seien auch ziemlich unscharf formuliert.

Weniger in Schutz nimmt Schneiderhan die Politik. Bald wird klar: Der General hat Jung schon am Tag nach der Bombennacht gewarnt, sich festzulegen, dass am Kundusfluss nur Taliban und keine Zivilisten umgekommen seien. Allerdings, sagt Schneiderhan, sei auch Jung da schon nicht mehr frei gewesen. Es habe eine „Vorfestlegung des eigenen Hauses“ gegeben – die Erklärung des stellvertretenden Ministeriumssprechers am gleichen Tag vor der Bundespressekonferenz. Erst nach vier Tagen räumte Jung ein, dass wohl doch Zivilisten starben.

Aber Schneiderhan widerspricht dem Eindruck, Jung habe das so genau nicht wissen wollen. Selbstverständlich habe er dem Minister den Feldjägerbericht nicht sofort auf den Tisch gelegt. Der Bericht sei untauglich gewesen, weil er bloß Fragen aufgelistet habe, die sich sowieso jeder gestellt habe. Und der Generalinspekteur müsse der Politik die Dinge aufbereiten. Aber wer diese aufbereiteten Meldungen kenne, „der kennt auch alle Berichte“.

Ganz ähnlich sei seine Bewertung des Isaf-Berichts zustande gekommen. Wichert und er seien kurz nach Guttenbergs Amtsantritt zu ihm gegangen und hätten empfohlen, rasch eine Bewertung des offiziellen Untersuchungsberichts vorzunehmen. Eine Bewertung aus militärischer Sicht – eben Schneiderhans „aus operativer Sicht militärisch angemessen“. Dabei bleibe er heute noch. Dass das kein politisches Urteil war, habe er Guttenberg am gleichen Abend klar gemacht. Wenig später – der General war auf Dienstreise – trat Guttenberg vor die Presse: „Militärisch angemessen“ habe Klein gehandelt, ja der Oberst hätte „gar nicht anders handeln können“. Wer ihm zu der Verschärfung geraten hat? Schneiderhan zuckt die Achseln: In der Vorlage des Führungsstabs habe das nicht gestanden.

Bleibt jene Szene, die zum Hinauswurf führte. Schneiderhan zufolge hat Guttenberg ihm und dem Staatssekretär nicht gesagt, warum er plötzlich wissen wollte, ob es über Kundus noch weitere Berichte gebe. Wichert hat geantwortet, eine eigene nationale Untersuchung existiere nicht – tatsächlich hat die Bundeswehr die Recherche eingestellt, als die Isaf tätig wurde. Guttenberg fragte nach. Da erst, sagt Schneiderhan, habe er geahnt, dass es um anderes gehe und die drei frühen Bundeswehr-Berichte aufgezählt. Erst da habe der Minister erwähnt, dass „Bild“ einen der Berichte veröffentlichen wolle.

Zwei Beamte, die den Minister missverstehen, und ein Minister, der sich irrtümlich verladen fühlt? Fast ein versöhnliches Ende. Wenn nicht Schneiderhan immer noch übel nähme, dass später im „Spiegel“ aus dem „Umfeld“ des Ministers kolportiert wurde, die beiden hätten die Existenz weiterer Berichte „geleugnet“. Das ziehe nicht nur seine Redlichkeit in Zweifel, sondern auch seinen Verstand: Als ob er einen Bericht verstecken würde, der im Ministerium jederzeit leicht aufzufinden sei!

 Robert Birnbaum