Politik : Kundus-Einsatz gebilligt

Bundestag stimmt Ausweitung des Afghanistan-Mandats zu

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Berlin (hmt) Der Bundestag hat der Ausweitung des BundeswehrEinsatzes in Afghanistan über Kabul hinaus zugestimmt. Eine große Mehrheit der Abgeordneten billigte am Freitag die Entsendung von bis zu 450 Soldaten in die Provinz Kundus im Norden des Landes. Gleichzeitig verlängerte das Parlament das Mandat für Afghanistan bis Oktober 2004. Die FDP sowie einige Unionsabgeordnete lehnten den Einsatz unter anderem wegen Sicherheitsbedenken ab. Auch zwei Grüne enthielten sich. Der FDP-Außenexperte Werner Hoyer sagte, für die Soldaten werde es bei Konflikten mit den regionalen Machthabern „brandgefährlich“. Er machte auch auf mögliche Spannungen durch Drogengeschäfte aufmerksam, da in einem Teil der Provinz Opium angebaut wird. Die Regierung sagte zu, die Soldaten würden nicht direkt gegen den Drogenanbau vorgehen. Auch Wolfgang Schäuble (CDU) kritisierte Unklarheiten in der Regierungsvorlage scharf.

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