Politik : Letzte Chance in Polen

Premier Belka soll noch einmal Regierung bilden

Thomas Roser

Warschau - Polens Präsident Alexander Kwasniewski hat dem geschäftsführenden Premier Marek Belka am Freitag erneut den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Vermutlich in der nächsten Woche wird der designierte Premier im Parlament die Vertrauensfrage stellen. Scheitert der 52-jährige Wirtschaftsprofessor auch im zweiten Anlauf bei dem Versuch, eine Mehrheit für sein Minderheitskabinett zu finden, sind laut Verfassung die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen unausweichlich.

Kwasniewski hatte Belka als Nachfolger des abgetretenen Sozialdemokraten Leszek Miller bereits am 2. Mai zum ersten Mal den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Zwei Wochen später versagte der Sejm dem nur von dem Linksbündnis SLD/UP unterstützten Wirtschaftsfachmann jedoch das Vertrauen. Trotz der Schlappe blieb der offiziell zurückgetretene Belka geschäftsführend im Amt. Da sich auch das Parlament nicht auf einen Premiers-Anwärter verständigen konnte, fiel das Vorschlagsrecht an Präsident Kwasniewski zurück, der nun Belka erneut zum Premier-Anwärter nominierte. Bei einer neuen Vertrauensfrage im Sejm hofft Belka auf Stimmen möglicher Wahlverlierer aus den Reihen der Opposition bei den Europawahlen am Sonntag: Zur Vermeidung frühzeitiger Neuwahlen könnte sich etwa die Bauernpartei PSL doch noch zu einer Unterstützung des Premiers durchringen.

Ob die Rechnung aufgeht, gilt als fraglich: Belkas Chancen auf einen längeren Verbleib auf der Regierungsbank sind in den letzten Wochen zunehmend geschwunden. In Warschau wird inzwischen mit einem vorgezogenen Urnengang Anfang August gerechnet. In den Umfragen führt die konservative Bürger-Plattform (PO) derzeit vor der europaskeptischen Bauernprotestpartei Samoobrona. Die regierenden Sozialdemokraten müssten bei Neuwahlen hingegen um ihren Wiedereinzug ins Parlament bangen.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben