Politik : Letzter Auftritt für Reinhard Höppner?

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Von Eberhard Löblich, Magdeburg

Sein Waterloo hat er bereits hinter sich, nun muss er dafür auch gegenüber der eigenen Gefolgschaft die Verantwortung übernehmen. Die Fahrt nach Bernburg wird dem scheidenden SPD-Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Reinhard Höppner, an diesem Wochenende nicht leicht fallen.

Die Landtagswahl am 21. April war nicht zuletzt eine schallende Ohrfeige für ihn selbst, räumt Höppner unumwunden ein. „Es ist mir offensichtlich nicht gelungen, die Zukunftsperspektive, die Aufbruchstimmung zu verkörpern, die die Bürger und Wähler von ihrem Regierungschef erwartet haben“, sagt er.

Ähnlich war seine Einschätzung auch bereits am Wahlabend selbst. Seinerzeit hatte er angekündigt, für künftige politische Aufgaben nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Nicht zuletzt diese Aussage nehmen mittlerweile viele Untergliederungen seiner Partei zum Anlass, ihn auch zum Verzicht auf sein Landtagsmandat aufzufordern. Auch darum wird sich am Sonderparteitag der Landes-SPD am Sonntag in Bernburg ein Teil der Diskussionen drehen. Für die schlechte Stimmung, die zu der erdrutschartigen Wahlniederlage der Sozialdemokraten geführt hat, zeigt Höppner durchaus Verständnis. „Die Landesregierung war nicht in der Lage, den Menschen im Land die erreichten Erfolge nahe zu bringen“, sagt er. Dass er deshalb aber auch sein Landtagsmandat ablehnen soll, will der Sozialdemokrat nicht einsehen. „Ich bin von meiner Partei mit über 80 Prozent zum Spitzenkandidaten der Landesliste gewählt worden“, betont er. „Diese Landesliste ist von vielen Bürgern gewählt worden, also werde ich mein Mandat auch wahrnehmen.“ Damit, so empfinden es zahlreiche Orts- und Kreisverbände der SPD, steht Höppner einem echten politischen Neuanfang im Wege. Viele Angehörige auch der neuen Landtagsfraktion hatten Höppner den Rücken gestärkt – auch dann noch, als der Stimmungsumschwung im Lande längst spürbar war.

Die heftigsten Diskussionen beim Parteitag dürften sich deshalb nicht an der Person des designierten neuen SPD-Landesvorsitzenden Manfred Püchel entzünden, der stets ein erklärter Gegner einer zu engen Kooperation mit der PDS gewesen ist. Im Mittelpunkt der Diskussion wird Höppner stehen – und die Frage, ob er für die Landtags-SPD noch tragbar ist. Darüber nämlich gehen die Meinungen innerhalb der Sozialdemokratie Sachsen-Anhalts weit auseinander.

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