Politik : Leyen kritisiert erneut Prämie für Betreuung

Passau/Berlin - Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Einführung des im Koalitionsvertrag vereinbarten Betreuungsgelds für zu Hause betreute Kleinkinder in Zweifel gezogen. Es störe sie, „dass das Betreuungsgeld nur dann gezahlt werden soll, wenn das eigene Kind nicht in die Kita geht oder bei einer Tagesmutter ist“, sagte Leyen der „Passauer Neuen Presse“. Schon heute würden Kinder aus sozial schwachen Familien seltener in die Kita gehen als Kinder von gut ausgebildeten Eltern. „Deshalb sollten wir in den nächsten drei Jahren darüber diskutieren, wie wir die Leistung gestalten, damit kein Kind draußen bleiben muss.“ Statt der von der CSU bei den Koalitionsverhandlungen durchgesetzten, ab 2013 geplanten 150 Euro monatlich halte sie ein zuletzt von der FDP vorgeschlagenes Gutscheinmodell für „nachdenkenswert“, sagte Leyen. Sie bekräftigte und konkretisierte gleichzeitig ihre jüngsten Vorschläge zum Kinderzuschlag. Demnach will sie, dass „spätestens Anfang 2011“ die von ihr geforderten Änderungen in Kraft treten können, sie werde jetzt den Gesetzentwurf auf den Weg bringen. Ziel sei, zu erreichen, dass an der oberen Einkommensgrenze nicht länger eine kleine Gehaltserhöhung den Kinderzuschlag entfallen lasse.

Auch das Statistische Bundesamt rechnet damit, dass die Einführung des auch als „Herdprämie“ verspotteten Betreuungsgeldes sich auf die Bereitschaft von Eltern auswirken wird, ihre Kinder in Kitas zu schicken. In der Modellrechnung zum Betreuungsbedarf bis 2013 (siehe Text rechts) heißt es: „Nicht berücksichtigt werden können in dieser Modellrechnung mögliche Verhaltensänderungen von Eltern bei der Inanspruchsnahme von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen oder bei Tagesmüttern, wenn das im Koalitionsvertrag vom Oktober 2009 vereinbarte Betreuungsgeld ab 2013 eingeführt wird.“AFP/ade

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