Politik : Leyen: Lokale Bündnisse für Familie rentieren sich

Juliane Schäuble

Berlin - Wenn Unternehmen, Kommunen und freie Träger in einem lokalen Bündnis für Familien zusammenarbeiten, lohnt sich das laut einer Studie auch wirtschaftlich. Die bisher 260 Bündnisse brächten unter dem Strich mehr ein, als sie kosten, sagte Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Donnerstag in Berlin. Dies habe eine Analyse von zwölf Projekten ergeben. Familien profitierten von einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Firmen von einer schnelleren Rückkehr aus der Elternzeit, und der Staat freue sich über neue Arbeitsplätze und höhere Steuereinnahmen.

Im Streit um die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten verteidigte die Ministerin die Kabinettsbeschlüsse. „Wir haben in Genshagen einen guten und klugen Kompromiss gefunden“, betonte sie. Noch sei kein überzeugenderer Vorschlag auf dem Tisch. Gleichzeitig zeigte sich von der Leyen offen für Korrekturen. „Wenn es eine bessere Lösung gibt, umso besser für alle Beteiligten.“ CSU und SPD sowie einzelne CDU-Politiker fordern Nachbesserungen. So sollen von den Neuregelungen auch Alleinerziehende profitieren und die Kosten der Kinderbetreuung vom ersten Euro an von der Steuer absetzbar sein. Bisher ist vorgesehen, dass Eltern Ausgaben bis zur Höhe von 4000 Euro bei Kindern zwischen sechs und 14 ab dem ersten Euro, für Kleinkinder aber erst ab 1000 Euro von der Steuer absetzen können. „Die ersten 1000 Euro entsprechen den Aufwendungen für einen Kitaplatz“, sagte von der Leyen. Hierfür seien die Länder zuständig. Die knappen Mittel müssten gezielt eingesetzt werden, vor allem, um „Arbeitsplätze rund um Haushalt und Familie“ zu schaffen.

Zu Spekulationen, wonach sich ein neuer Kompromiss in der großen Koalition abzeichnet, wollte sich die Ministerin nicht äußern. Ein Sprecher sagte, die Genshagener Beschlüsse würden am 10. Februar in ihrer jetzigen Form dem Bundesrat vorgelegt, konkrete Änderungen würden aber erst im Bundestag beraten. Dort stehen die Beschlüsse voraussichtlich in der zweiten Märzwoche auf der Tagesordnung.

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