Libanon : Arabische Liga findet keinen Ausweg aus Krise

Die Arabische Liga hat bei ihrem Gipfeltreffen in Damaskus am Wochenende weder zur Beilegung der Krise im Libanon beigetragen noch zur Versöhnung im Irak. Die Iraker finden die Abschlusserklärung wenig überzeugend, sagte der irakische Vizepräsident Adel Abdul Mahdi, weil der Terrosrismus nicht eindeutig verurteilt würde: "In der Erklärung ist nur davon die Rede, dass das Blutvergießen enden muss".

Arabischer Gipfel
Glanzloser Gipfel: Vizepräsident Adel Abdul-Mehdi (r) und der Minister Hoshyar Zebari (l). -Foto: dpa

DamaskusDer Libanon hatte den Gipfel boykottiert. Die Regierung von Ministerpräsident Fuad Siniora glaubt, der Gastgeber Syrien habe durch seine Einmischung die Wahl eines neuen libanesischen Präsidenten verhindert. Gegen diesen Vorwurf wehrte sich der syrische Präsident Baschar al-Assad. Er erklärte, die Libanesen müssten alleine eine Lösung finden. Es sei unfair, dass Syrien wegen der verfahrenen Situation im Nachbarland von mehreren Staaten "unter Druck gesetzt" werde, obwohl Damaskus doch nicht mehr getan habe, als den Libanesen seine Hilfe bei der Beilegung des Streits zwischen Regierung und Opposition anzubieten.

In der Abschlusserklärung des wegen der Abwesenheit mehrerer Staatschefs etwas glanzlosen Gipfels wiederholen die arabischen Staaten ihr 2002 verabschiedetes Friedensangebot an Israel, beklagen aber gleichzeitig die aggressive Politik des jüdischen Staates. Die rivalisierenden Palästinenser-Fraktionen Hamas und Fatah werden aufgefordert, "ihren Dialog fortzusetzen".

Assad: "Israelis schüren Hass auf Araber"

Präsident Assad warf der israelischen Regierung vor, bei ihren Landsleuten den Hass auf die Araber zu schüren. Er sagte, die Führung des jüdischen Staates lasse keinerlei Willen zu einer Friedenslösung in Nahost erkennen. "Wir müssen uns deshalb fragen, ob wir, wenn unsere Vorschläge und Verhandlungen nichts bringen, nicht nach alternativen Methoden suchen müssen", sagte er. Was für "Methoden" er für angebracht hält, sagte er aber nicht. Erstmals fehlte in Assads Ansprache die übliche syrische Kritik an der US-Regierung, die von ihm sonst stets für alle Krisen in der Region verantwortlich gemacht wird. Die Syrer forderten von den Gipfelteilnehmern lediglich Solidarität in Bezug auf das "Syrien-Rechenschaftsgesetz", mit dem Washington Damaskus für seine Unterstützung für mehrere radikale Gruppen in der Region bestraft hat.

Auch die Staatschefs von Ägypten, Saudi-Arabien und Jordanien waren dem zweitägigen Gipfeltreffen aus Protest gegen die syrische "Einmischung" im Libanon ferngeblieben. Siniora hatte am Freitag erklärt, Syrien und der Iran - die wichtigsten Unterstützer der schiitischen Hisbollah im Libanon - sollten endlich akzeptieren, dass der Libanon ein souveränes Land sei.

Für Heiterkeitsausbrüche der Gipfelteilnehmer sorgten die Ausführungen des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi. Er warf während seiner langen Rede den Arabern vor, dass sie keinen gemeinsamen Staat gründen wollten. "Die Türken haben einen türkischen Staat, die Perser haben einen Staat und die Italiener auch, nur die arabische Nation ist eine Nation ohne Staat", sagte er. (kj/dpa)

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