Libanon-Einsatz : Bundeskanzlerin kritisiert Zwischenfälle

In einem Telefonat mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Sorge über die Zwischenfälle im Einsatzgebiet der deutschen Unifil-Soldaten zum Ausdruck gebracht.

Berlin/Jerusalem - Olmert habe Merkel zugesagt, die israelische Luftwaffe werde sich künftig besser mit der UN-Friedenstruppe Unifil abstimmen. Bei einem Treffen mit Unions-Abgeordneten in Jerusalem bedauerte Olmert die Zwischenfälle als "Missverständnisse". "Der Ministerpräsident hat zugesichert, dass sich diese Zwischenfälle in Zukunft nicht wiederholen werden", sagte der Sprecher der Bundesregierung weiter. Olmert habe außerdem seine Wertschätzung für die Arbeit der Bundeswehr geäußert.

Olmert habe einer Delegation von Bundestagsabgeordneten die Vorfälle erläutert und sich für die anschließenden "Missverständnisse in der vergangenen Woche entschuldigt", hieß es aus dem Büros Olmerts. Zukünftig soll es "direkteren Kontakt" zwischen dem israelischen und deutschen Militär geben, um solche Zwischenfälle zu vermeiden. Deutschland spiele eine maßgebliche Rolle bei der Umsetzung der UN-Resolution. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte der in der ARD, Olmert habe von "Missverständnissen" geredet, die er sehr bedaure.

Regierungsprecher: Lage nicht besonders bedrohlich

Beim Libanon-Einsatz der deutschen Marine war es in der Nacht von Donnerstag auf Freitag erneut zu einem Zwischenfall mit einem Bundeswehrhubschrauber und israelischen Jagdbombern des Typs F-16 gekommen. Ein Regierungsprecher hob aber hervor, die Lage sei nicht besonders bedrohlich gewesen. Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums sagte der "Süddeutschen Zeitung" auf Anfrage, die Piloten seien sofort umgekehrt, als sie erkannt hätten, dass es sich um einen deutschen Hubschrauber handele.

Bereits vor einigen Tagen hatten laut Bundesverteidigungsministerium sechs israelische F-16-Maschinen über internationalem Gewässer das deutsche Aufklärungsboot "Alster" überflogen. Die Flugzeuge sollen dabei auch geschossen haben. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will am kommenden Freitag in Israel Gespräche führen.

FDP: Keine Grauzonen bei Bundeswehr-Einsätzen

FDP-Generalsekretär Dirk Niebel und die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, machten bei einem Treffen mit dem israelischen Vizeregierungschef Schimon Peres in Jerusalem deutlich, dass "Deutschland und Israel alles unternehmen müssen, um in Zukunft jede Konfrontation und ähnliche Vorfälle wie in den letzten Tagen zwischen unserer befreundeten Streitkräften zu vermeiden". In einer Erklärung Niebels nach dem Treffen hieß es weiter, eine Vereinbarung sei wünschenswert, die derartige Zwischenfälle ausschließe. FDP-Chef Guido Westerwelle erklärte in Berlin, die FDP dulde keine "Grauzonen bei Bundeswehr-Einsätzen". Das Mandat müsse überprüft werden.

Der Grünen-Abgeordnete Alexander Bonde sagte den "Stuttgarter Nachrichten" mit Blick auf die Verteidigungspolitik der Bundesregierung, er fühle sich "hinters Licht geführt und belogen". (tso/AFP)

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