Libanon-Einsatz : EU stellt bis zu 7000 Soldaten bereit

Die EU will sich mit mindestens 6500 bis 7000 Soldaten an der erweiterten Libanon-Truppe der Vereinten Nationen beteiligen. Erst soll Frankreich das Kommando haben, dann Italien.

Brüssel - Die Europäische Union will knapp die Hälfte der geplanten 15.000 Soldaten für die erweiterte UN-Truppe im Libanon stellen. Größte EU-Truppensteller werden demnach Italien, Frankreich und Spanien sein. Annan kündigte in Brüssel an, die Truppe solle erst von Frankreich und ab Februar kommenden Jahres von Italien geführt werden. "Der Knoten ist durchgehauen. Seit heute können wir sicher sein, dass eine internationale Mission in den Libanon geht", sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) im ZDF. Das sei ein guter Tag für die Vereinten Nationen, aber auch für die Europäische Union. Europa habe gezeigt, dass es bereit sei, Verantwortung zu übernehmen und dass es auch zu einer Entscheidung in der Lage sei, wenn es darauf ankomme.

Mit der umfangreichen Beteiligung der Europäischen Union werde «das Rückgrat der Unifil europäisch sein», sagte der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy. Annan sprach von der einzigartigen Möglichkeit, die Beendigung der Feindseligkeiten mit Israel in eine dauerhafte Waffenruhe umzuwandeln. Der italienische Außenminister Massimo D'Alema sprach in Brüssel von einem möglichen «Wendepunkt» für den Nahen Osten.

Die französische Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie sagte in Paris, Frankreich sei bereit, die Führung der UN-Truppe bis zum Februar auszuüben. Derzeit steht Unifil unter dem Kommando des französischen Generals Alain Pellegrini. Dieser soll nach dem Vorschlag von Annan im Amt bleiben, bis Italien im kommenden Jahr die Führung übernimmt. Italien hatte zuvor eine gemeinsame Führung der UN-Truppe vorgeschlagen und einen Beitrag von bis zu 3000 Soldaten in Aussicht gestellt. Am Donnerstagabend hatte der französische Präsident Jacques Chirac die Entsendung von 2000 Soldaten angekündigt und zugleich die Bereitschaft seines Landes bekräftigt, die Führung der UN-Truppen zu übernehmen.

Kabinett vertagt Entscheidung

Spanien will 1000 bis 1200 Soldaten für die erweiterte UN-Truppe entsenden. Das teilte ein italienischer Diplomat am Rande der Beratungen in Brüssel mit. Großbritannien will keine Bodentruppen, aber möglicherweise Spezialeinheiten schicken. Bangladesch, Malaysia und Indonesien hatten bereits früher Kontingente für die UN-Truppe angeboten.

Das Bundeskabinett wird seine abschließende Entscheidung über Deutschlands militärischen Beitrag zu dem UN-Einsatz wohl noch nicht am Dienstag kommender Woche fällen können. Vize-Regierungssprecher Thomas Steg sagte, zum einen stünden die Regeln des militärischen Einsatzes nicht fest. Zum anderen müsse sich die libanesische Regierung ausdrücklich mit dem Einsatz einverstanden erklären. (tso/AFP)

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