Libanon-Einsatz : "Unifil kann Auftrag erfüllen"

Verteidigungsminister Jung sieht alle Zweifel an der Einsatzbereitschaft und Effektivität des Marineverbands vor der libanesischen Küste ausgeräumt. "Wer jetzt noch Irritationen hat, dem kann ich nicht mehr helfen", sagte er.

Fregatte "Mecklenburg-Vorpommern" - "Heute konnten wir uns hier eindeutig davon überzeugen, dass unser Auftrag zur Umsetzung der UN-Resolution 1701 zu hundert Prozent durchgeführt werden kann", sagte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) bei einem Truppenbesuch auf der deutschen Fregatte "Mecklenburg-Vorpommern" vor Zypern. Ähnlich äußerte sich auch der Kommandeur des Unifil-Verbands, Flottillenadmiral Andreas Krause. Die Unifil hat nach eigenen Angaben bislang mehr als 470 Kontrollabfragen bei fremden Schiffen vorgenommen.

"Wer jetzt noch Irritationen hat, dem kann ich nicht mehr helfen", sagte Jung mit Blick auf die Diskussionen in Deutschland um Einschränkungen des Unifil-Mandats für Einsätze innerhalb der Sechs-Meilen-Zone vor der libanesischen Küste. "Für uns spielt der Streit um die Sechs-Meilen-Zone keine Rolle", sagte auch Krause. Er verwies auf die enge Zusammenarbeit mit den libanesischen Streitkräften, die auch einen Verbindungsoffizier an Bord des Unifil-Flaggschiffs "Mecklenburg-Vorpommern" haben. Zudem könne die Unifil mit elektronischen Mitteln ohnehin das gesamte Seegebiet überwachen. Die FDP-Verteidigungsexpertin Birgit Homburger, die Jung bei dem Truppenbesuch begleitete, bekräftigte allerdings ihre Kritik an dem Mandat und an der Informationspolitik der Bundesregierung darüber.

Die Schiffe der Unifil kontrollieren unter deutscher Führung und in Zusammenarbeit mit den libanesischen Streitkräften die Gewässer vor der Küste des nahöstlichen Landes. Ziel ist vor allem, Waffenschmuggel an die radikalislamische Hisbollah zu unterbinden. Dies Basis des Verbandes befindet sich in Zypern. In den Küstengewässern darf die Unifil im Regelfall nur auf Anforderung der libanesischen Streitkräfte operieren sowie bei Sicherheitslücken und zur Verfolgung verdächtiger Schiffe. "Wir können dort immer dann operieren, wenn es notwendig ist", sagte dazu Krause. In den vergangenen Tagen hatte der Libanon mit einer kurzen Unterbrechung ganz auf die Einschränkung verzichtet, da eigene libanesische Boote wegen hohem Seegang zeitweise nicht zu Kontrollen auslaufen konnten.

Jung beendet Nahost-Reise

Während der Fahrt mit der "Mecklenburg-Vorpommern" demonstrierten deutsche Marine-Soldaten verschiedene Einsatzsituationen. Darunter waren auch das bewaffnete Boarden, also das An-Bord-Gehen von Soldaten zur Kontrolle eines verdächtigen Schiffes sowie Manöver zur Gefahrenabwehr. In der Praxis wurden An-Bord-Kontrollen laut Unifil bislang allerdings ausschließlich von libanesischen Soldaten vorgenommen und zwar meistens nicht auf See, sondern im Hafen. Der Truppenbesuch von Zypern aus war die letzte Station der Nahostreise Jungs. Er hatte zuvor den Libanon und Israel besucht.

Das deutsche Unifil-Kontingent umfasst laut Mandat bis zu 2400 Soldaten. Derzeit sind aber nur rund 1050 Bundeswehr-Soldaten tatsächlich im Einsatz. Die deutsche Marine stellt neben der "Mecklenburg-Vorpommern" eine weitere Fregatte, einen Einsatzgruppenversorger, ein kleineres Versorgungsschiff und vier Schnellboote. Ebenfalls in der Region, aber nicht Teil des Unifil-Verbandes ist das Aufklärungsschiff "Alster", das kürzlich wegen eines von mehreren Zwischenfällen mit israelischen Kampfjets für Schlagzeilen gesorgt hatte. "Erwartet hatten wir nicht, dass so etwas passiert", sagte Krause zu diesen Zwischenfällen. (tso/AFP)

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