Libanon : Hariri ist im Libanon gescheitert

Der designierte Premierminister des Libanon, Saad Hariri, ist am Donnerstag zurückgetreten, nachdem er sich mit der Opposition nicht auf die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit verständigen konnte.

Martin Gehlen

Kairo - Hariris Versuch sei „auf Schwierigkeiten gestoßen, über die jeder im Land Bescheid weiß“, sagte er zur Begründung. Er habe jetzt 73 Tage lang probiert, sein Ziel zu erreichen. „Aber jedes Mal wurden die Verhandlungsrunden von einem anderen Problem blockiert.“

Zuvor hatte Hariri, dessen Koalition bei den Parlamentswahlen Anfang Juni eine Mehrheit von 71 zu 57 Sitzen in dem 128-köpfigen libanesischen Parlament erringen konnte, wochenlang versucht, sich mit der Opposition auf eine Ministerliste zu einigen. Doch kaum hatte er am Montag Präsident Michel Suleiman seine 30 Personalvorschläge übermittelt, meldete sich Hisbollah-Chef Scheich Hassan Nasrallah mit scharfer Kritik zu Wort. Er glaube nicht, dass Hariris Liste den Libanon aus der Krise der Regierungsbildung herausführen werde, erklärte er. Die Hisbollah gehört zusammen mit der Christenfraktion des Ex- Generals Michel Aoun zur Opposition.

Der 39-jährige Hariri, dessen Vater Rafik 2005 ermordet wurde, hatte der von Syrien und dem Iran gestützten Opposition zehn Ministersessel in dem 30-köpfigen Kabinett zugebilligt, die damit keine Vetomacht hätte. 15 Sitze waren für seine prowestliche Regierungskoalition vorgesehen. Die fünf verbliebenen Posten sollte Präsident Suleiman vergeben. Keine Einigung gab es bei der Besetzung verschiedener Schlüsselressorts. So verlangte Hisbollah, dass der bisherige Minister für Telekommunikation und Schwiegersohn Aouns, Gebran Bassil, weiter im Amt bleibt. Die Hisbollah fürchtet, ein Minister aus dem Hariri-Lager könnte versuchen, das Kommunikationsnetz der Kampftruppen stärker zu kontrollieren. Martin Gehlen

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