Libanon-Konflikt : Siniora dankt Deutschland für Hilfe

Der libanesische Ministerpräsident Fuad Siniora besucht Deutschland. Er dankte Kanzlerin Angela Merkel für die Hilfe bei der Friedenssicherung des Libanon.

Berlin - Siniora sagte nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der Dank richte sich an die Bundesregierung, den Bundestag und das deutsche Volk.

Merkel hob hervor, Deutschland wolle beim Aufbau eine "souveränen, starken und demokratischen Libanon" helfen. Neben dem Marineeinsatz unterstütze Deutschland das Land bei der "Ertüchtigung" der Zoll- und Grenzkontrollen sowie bei der Ausbildung der libanesischen Armee.

Die Kanzlerin unterstrich zugleich, beide Länder wollten auch sehr eng bei der Lösung der politischen Konflikte in der Region zusammenarbeiten. Die internationale Unifil-Mission könne nur Erfolg haben, wenn die UN-Resolution 1701 voll umgesetzt und die eigentlichen Konfliktherde "nicht zugeschüttet, sondern wirklich gelöst werden". Dazu gehöre auch der palästinensisch-israelische Konflikt. "Wir brauchen hier eine Zwei-Staaten-Lösung", betonte die Kanzlerin.

Entwaffnung der Hisbollah ein "Prozess"

Merkel betonte, alle Nachbarstaaten des Libanon müssten davon überzeugt werden, dass nur politische Lösungen eine Zukunft hätten. Dem dienten auch die Kontakte zu Syrien. Siniora bekannte sich zum Ziel, dass der libanesische Staat die Kontrolle über das gesamte Staatsgebiet übernimmt. Die Entwaffnung der Hisbollah bezeichnete er als einen "Prozess". Die Hisbollah ist an der Regierung im Libanon beteiligt.

Deutschland unterstützt die UN-Friedenstruppe im Libanon mit bis zu 2400 Soldaten. Die Bundeswehr führt den Marineverband an, der die 225 Kilometer lange libanesische Küste überwachen soll, um den Waffenschmuggel an die radikal-islamische Hisbollah zu unterbinden. Sieben deutsche Schiffe mit insgesamt rund 1000 Mann an Bord werden Anfang Oktober im Einsatzgebiet erwartet. (tso/ddp)

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