Libanon-Krise : Italien schickt am Dienstag erste Soldaten

Nach der Entscheidung der EU-Außenminister über die Beteiligung am UN-Einsatz im Libanon nimmt die Friedenstruppe konkretere Formen an. Bereits am Dienstag will Italien erste Soldaten in die Krisenregion schicken.

Beirut/Berlin - Die französischen Soldaten sollen binnen 20 Tagen vor Ort sein. Die Bundesregierung ist nach Informationen des "Spiegel" bereit, sich mit mehr als 1.200 Soldaten zu beteiligen. UN-Generalsekretär Kofi Annan reist am Montag in den Libanon, um die Einzelheiten der Stationierung zu klären. Libanon würdigte die EU-Entscheidung, bis zu 7.000 Soldaten zu stellen, als "wichtigen Schritt".

Italienischen Presseberichten zufolge sollen ab Dienstag fünf italienische Kriegsschiffe Richtung Libanon in See stechen. Sie sollen 2.500 Soldaten in die Krisenregion bringen, von denen jedoch zunächst nur knapp tausend die Unifil-Truppe verstärken sollen. Der Rest soll in spätestens drei Monaten dazustoßen. Italien hatte bis zu 3.000 Soldaten für die Unifil in Aussicht gestellt. Das italienische Kabinett will den Einsatz am Montag beschließen.

Die französische Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie kündigte im "Wall Street Journal" an, dass französische Soldaten "binnen 20 Tagen" vor Ort sein sollen. Frankreich habe außerdem eine wichtige Klärung erreicht, was den Einsatz von Gewalt angehe. Normalerweise dürften die UN-Friedenssoldaten nicht zu Gewalt greifen, wenn sie auf einer Straße durch Freischärler blockiert würden, solange diese nicht auf die Soldaten schießen.

Die französische Regierung habe nun aber erreicht, dass die Soldaten in einem solchen Fall Gewalt anwenden dürften, sagte die Ministerin. Auch Deutschalnd fordert ein solches robustes Mandat. Frankreich hatte am Donnerstag angekündigt, sich mit 2.000 Soldaten zu beteiligen.

Spanien will 950 Soldaten für die erweiterte UN-Truppe entsenden, berichtete der spanische Radiosender Cadena Ser. Damit ist das Land nach Italien und Frankreich drittgrößter EU-Truppensteller. Annan hatte in Brüssel angekündigt, die Truppe solle erst von Frankreich und ab Februar kommenden Jahres von Italien geführt werden.

Bundeswehr stellt Tornado-Aufklärungsjets

Wie der "Spiegel" berichtete, richtet sich die deutsche Marine darauf ein, mit Fregatten und Schnellbooten die libanesische Küste zu überwachen. Um den Waffenschmuggel der Hisbollah-Miliz zu unterbinden, sollen außerdem Tornado-Aufklärungsjets der Luftwaffe zum Einsatz kommen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums konnte zum konkreten Beitrag Deutschlands wegen des "andauernden Abstimmungsprozesses" keine Aussage machen.

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung": "Die deutschen Soldaten müssen befähigt sein, auch gegen den Willen des Kapitäns an Bord eines Schiffes zu gehen, das verdächtigt wird, Waffen zu schmuggeln." Insofern könne von einem Kampfeinsatz der Bundeswehr gesprochen worden.

In einem Telefongespräch mahnten Annan und der italienische Regierungschef Romno Prodi eine schnelle Umsetzung der in Brüssel am Freitagabend getroffenen Entscheidungen an. Es müsse jetzt schnell gehandelt werden, ohne dass die anderen Probleme im Nahen Osten vergessen werden dürften, hieß es in einer Mitteilung der italienischen Regierung. Annan hatte am Freitagabend gesagt, er wünsche sich, dass innerhalb einer Woche die ersten 3.500 Soldaten im Libanon einträfen.

Annan werde im Laufe des Montags im Libanon eintreffen und am Dienstag weiterreisen, verlautete am Samstag aus libanesischen Regierungskreisen. Bei den Gesprächen solle es außerdem um die Frage der Sicherung der Grenze zu Syrien gehen. Eine Truppenstellerkonferenz in New York soll am Montag weitere Modalitäten der erweiterten Unifil-Truppe klären. (tso/AFP)

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