Libanon-Mission: FDP sieht Marineeinsatz als "Farce"
Im Streit um die Einsatzregeln der deutschen Marine im Libanon hat FDP-Verteidigungsexpertin Birgit Homburger der Bundesregierung Wortbruch vorgeworfen.
Berlin - In einem Bericht des Verteidigungsministeriums stehe, dass die Marine nur auf Anforderung des Libanon die Erlaubnis zu Operationen in der Sechs-Meilen-Zone habe, sagte Homburger laut Informationen des TV-Senders "n-tv" im Bundestag.
Dadurch werde der Libanon-Einsatz zu einer "Farce", da dem Wasffenschmuggel an die radikal-islamische Hisbollah in dem Gebiet Tür und Tor geöffnet seien. Homburger sieht sich durch gegenteilige Äußerungen der Bundesregierung getäuscht und hält die Handlungsfähigkeit der deutschen Marine in der Sechs-Meilen-Zone für zentral, so "n-tv".
Die FDP-Politikerin forderte zugleich eine Aufklärung des Vorfalls vor der libanesischen Küste, bei dem einem Bericht des "Tagesspiegel" zufolge zwei israelische Kampfflugzeuge ein deutsches Kriegsschiff überflogen und in die Luft gefeuert haben sollen. (tso)
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