Libyen : Bulgarien drängt auf Auslieferung von Krankenschwestern

Die bulgarische Regierung hat eine umgehende Rückführung der verurteilten Krankenschwestern und des Arztes gefordert. Das Todesurteil gegen die bulgarischen Krankenschwestern war vom Obersten Justizrat Libyens in eine Haftstrafe umgewandelt worden.

Tripolis/Sofia Im Fall der in Libyen verurteilten fünf bulgarischen Krankenschwestern und eines Arztes sind nach offiziellen Angaben die Todesurteile in lebenslange Haftstrafen umgewandelt worden. Dies habe der Oberste Justizrat Libyens in letzter Instanz entschieden, erklärte ein Behördenvertreter, der nicht namentlich genannt werden wollte. Die Angeklagten könnten demnach ihre Haftstrafe in ihrer Heimat verbüßen; Libyen und Bulgarien schlossen in den 80er Jahren ein Auslieferungsabkommen.

Die EU forderte die Rückkehr der sechs Verurteilten. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Außenkommissarin Benita Ferrero Waldner zeigten sich zwar erleichtert über die Umwandlung der Strafen. "Doch unser Ziel ist eine Lösung, die eine Ausreise der Bulgarinnen und des Palästinensers aus Libyen erlaubt", hieß es in einer Erklärung.

Ziel bleibt Rückführung nach Bulgarien

Noch am Abend versicherte der bulgarische Außenminister Iwajlo Kalfin, Sofia werde sich "schon am Mittwoch um die Rückführung bemühen". Für Bulgarien werde der Fall erst dann abgeschlossen sein, wenn "unsere Mitbürger in die Heimat zurückkehren", sagte der Außenminister in der bulgarischen Hauptstadt.

Der bulgarische Anwalt der Angeklagten, Hari Haralampiew, äußerte sich enttäuscht über den Richterspruch. "Diese Entscheidung stellt mich nicht zufrieden", sagte er im bulgarischen Staatsrundfunk in einer ersten Reaktion.

Entschädigung in Millionenhöhe

Die sechs Verurteilten sitzen seit 1999 in libyschen Gefängnissen. Sie wurden von libyschen Gerichten für schuldig befunden, in einem Krankenhaus in Benghasi 438 Kinder mit dem Aids-Virus infiziert zu haben. Die Familien der an Aids erkrankten Kinder hatten ihre Forderung nach der Todesstrafe fallen gelassen, nachdem Entschädigungsforderungen in Millionenhöhe erfüllt worden waren.

Die fünf Bulgarinnen arbeiteten bei ihrer Verhaftung 1999 teils schon seit Jahren in Libyen. Sie hatten ihre Heimat zumeist verlassen, weil sie in Libyen mehr Geld verdienten. Auch die Familie des Arztes palästinensischer Herkunft lebte seit langem in dem nordafrikanischen Land. Die Verurteilten hatten wiederholt ihre Unschuld beteuert und geklagt, ihre Geständnisse seien unter Folter erzwungen worden. Aids-Experten verwiesen darauf, die Kinder seien bereits vor Ankunft der sechs Verurteilten in dem Krankenhaus mit dem Aids-Virus infiziert gewesen. (mit dpa, AFP)

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