Linke : Frau für Gysi gesucht

Die Linksfraktion soll eine Doppelspitze bekommen – doch die Besetzung des zweiten Postens ist offen. Nun ist eine Diskussion in der Partei entbrannt.

Cordula Eubel

Berlin - In der ersten Reihe der Linkspartei standen bisher nur Männer – das soll sich künftig ändern. Die Frauen der Linken-Bundestagsfraktion sprachen sich am Dienstag nach Informationen des Tagesspiegels mit knapper Mehrheit dafür aus, Gregor Gysi eine Kofraktionsvorsitzende an die Seite zu stellen. Welche der 40 weiblichen Abgeordneten diese Funktion übernehmen soll, steht aber noch nicht fest. Die Parlamentarierinnen beschlossen lediglich, dass die Personalie spätestens bis zum nächsten Sommer entschieden werden soll.

Linken-Chef Oskar Lafontaine hatte seine überraschenden Rückzug vom Fraktionsvorsitz Anfang Oktober mit dem Appell verknüpft, künftig Partei und Fraktion von einer Doppelspitze aus einem Mann und einer Frau führen zu lassen. Die Linke sei besser beraten, eine „pluralistische Führung“ zu haben, mahnte Lafontaine und forderte zugleich einen Ost-West-Proporz. Jede Doppelspitze solle mit einem Kandidaten aus dem Westen und aus dem Osten besetzt sein. Über diese Empfehlung setzten sich die Frauen der Linken-Bundestagsfraktion jedoch hinweg. Sie wollen sich ausdrücklich nicht darauf festlegen lassen, dass nur eine Abgeordnete aus dem Westen Fraktionschefin neben Gysi werden kann.

Hintergrund ist zum einen, dass es schwierig sein dürfte, aus dem Westen eine geeignete Kandidatin zu finden, die parlamentarische Erfahrung mitbringt, Ausstrahlung nach außen hat – und in der Fraktion mehrheitsfähig ist. So schickt der Landesverband Nordrhein-Westfalen vor allem exponierte Vertreterinnen des linken Flügels in den Bundestag. Mehrere Abgeordnete bemängelten außerdem, dass die Kategorien Ost und West nicht mehr eindeutig passten. So wie bei Caren Lay, die in Rheinland-Pfalz aufgewachsen ist, seit zehn Jahren aber in Sachsen lebt und für die dortige Linke in den Bundestag eingezogen ist.

Mit der grundsätzlichen Entscheidung für eine Frau in der Fraktionsspitze gerät auch die Partei stärker unter Druck. Bisher sieht die Satzung vor, dass auf dem Parteitag im Mai 2010 nur noch ein Vorsitzender gewählt werden soll. Für dieses Amt galt der bisherige Parteichef Lafontaine als gesetzt – der hält sich die Entscheidung über seine politische Zukunft allerdings bis Anfang nächsten Jahres offen, abhängig vom Gesundheitszustand nach seiner Krebsoperation. Um eine Ko-Chefin an die Parteispitze wählen zu können, ist eine Satzungsänderung notwendig. Dafür wäre auf dem Parteitag eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Ob es Doppelspitzen geben sollte, ist auch unter den Männern in der Linken umstritten. Auch wenn die Frauen das Vorschlagsrecht haben, so müsse die Kandidatin letztlich auch von den Männern gewählt werden, sagt etwa Fraktions- und Parteivize Klaus Ernst. „Gewählt wird eine Vorsitzende der gesamten Partei, nicht nur der Frauen.“

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