Linke in der SPD : Zunehmend flügellahm

Die Parteilinke der SPD zerbröckelt. Für die Koalitionsverhandlungen mit der Union könnte das der Partei nutzen.

Tsp

Manchem in der SPD kommt die Entwicklung nicht ungelegen. Und wohl auch Parteichef Sigmar Gabriel, der mit möglichst wenig Widerstand aus dem eigenen Lager in Koalitionsverhandlungen mit der Union ziehen möchte, kann über die Signale nicht unglücklich sein: Der einst starke linke Flügel in der SPD bricht mehr und mehr auseinander. Aus dem Sammelbecken „Forum Demokratische Linke“ (DL21) ist nach einem Bericht von „Spiegel online“ neben dem hessischen Spitzenpolitiker Thorsten Schäfer-Gümbel nun auch der Vertraute von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit und ehemalige Juso-Chef Björn Böhning ausgetreten. Böhning, der von 2008 bis November 2011 selbst Sprecher des Linken-Forums war und heute Chef der Berliner Senatskanzlei ist, begründete seinen Schritt demnach mit der „Einflusslosigkeit auf die programmatische Entwicklung der Partei“. Außerdem beklagt der 35-Jährige einen fehlenden Pluralismus innerhalb der Parteilinken. Die Kritik zielt insbesondere auf die Forums-Sprecherin und Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis. Ihre Forderung etwa nach rot-rot-grüner Annäherung mitten im Bundestagswahlkampf war flügelintern auf erhebliche Kritik gestoßen. Mattheis hatte zuletzt auch zur Abwahl von Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier aufgerufen, jedoch selbst innerhalb der Parlamentarischen Linken kaum Mitstreiter gefunden. Böhning attestiert Mattheis „eine gewisse Lust an der innerparteilichen Niederlage“. Weitere prominente DL21-Mitglieder erwägen nach Informationen des Onlineportals ebenfalls einen Austritt. Dem parteiinternen Forum gehören etwa 800 Mitglieder an. Bereits Anfang 2013 hatte sich innerhalb der Partei mit dem „Berliner Kreis“ eine neue Gruppierung gebildet. Die Koordination der Parteilinken im Bund hatte der schleswig-holsteinische SPD-Landeschef Ralf Stegner übernommen.

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