Politik : Linke klärt Bezahlung von Funktionären

Berlin - Nach wochenlangem Streit um die Zulagen ihres Vorsitzenden Klaus Ernst will die Linkspartei die Frage der Bezahlung ihrer Funktionäre jetzt grundsätzlich klären. Der Parteivorstand setzte, wie am Montag mitgeteilt wurde, eine Arbeitsgruppe ein, die einheitliche Regeln für die Vergütung von hauptamtlichen Parteiämtern erarbeiten soll. Genossen aus mehreren Landesverbänden hatten Ernst Raffgier vorgehalten, nachdem bekannt geworden war, dass er zu seinen Diäten als Bundestagsabgeordneter jeweils vierstellige Zulagen aus den Kassen von Partei und Fraktion bekommt. Nach heftigen Diskussionen im Sommer entschied sich Ernst, auf das Extra von monatlich 1913 Euro aus der Fraktionskasse zu verzichten, die Zulage von 3500 Euro für den Parteivorsitz bekommt er weiterhin. Auch die Einsetzung der Arbeitsgruppe lief nicht glatt. Ernst selbst suchte die Mitglieder aus. Den Posten des Vorsitzenden trug er Dietmar Bartsch an, der aber nach Kritik verzichtete. Der achtköpfigen Gruppe gehören nun Vertreter verschiedener Strömungen an, darunter die Fraktionsvorsitzende Kreszentia Flauger aus Niedersachsen, der sachsen-anhaltinische Landeschef Matthias Höhn und NRW-Schatzmeisterin Nina Eumann. m.m.

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