Politik : Linke verstimmt über Nettigkeit zwischen DGB und Merkel

Matthias Meisner

Berlin - Die Linkspartei/PDS entrüstet sich über den pragmatischen Umgang des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) mit der großen Koalition. Der Bundesgeschäftsführer der Partei, Dietmar Bartsch, nannte es „kurios“, dass der DGB und namentlich dessen Vorsitzender Michael Sommer die frühere rot-grüne Bundesregierung stärker kritisiert habe als das Bündnis aus Union und SPD. „Dass er sich mit Frau Merkel einlässt, ist absurd“, sagte Bartsch dem Tagesspiegel.

Sommer, langjähriges Mitglied der SPD, hatte am Wochenende zwar Kritik an der „Arroganz“ der großen Koalition geäußert, zugleich aber klargemacht, dass er Kanzlerin Angela Merkel vertraut. Dem Tagesspiegel am Sonntag hatte Sommer gesagt, er rechne damit, dass sich Merkel nicht hinter „platte Ausreden“ der Union stelle und offen für eine Regelung zum Mindestlohn sei. Im Deutschlandfunk lobte er das Arbeitsklima zwischen der Regierung und den Gewerkschaften: Es sei „gut, ohne Frage, auch mit der Bundeskanzlerin“. Er schätze „die wirklich pragmatische Art von Frau Merkel (…), sehr unaufgeregt, sehr professionell“.

Die Linkspartei/PDS und die WASG, die sich im Juni vereinigen wollen, bieten sich seit langem den Gewerkschaften als Partner an. Sie haben dabei Erfolge vor allem auf der mittleren Funktionärsebene erzielt. Auch laufen Gespräche über einen Auftritt von IG-Metall-Chef Jürgen Peters auf dem Vereinigungsparteitag in Berlin. In einem gemeinsam mit der Bundestagsfraktion der Linken verabschiedeten Aufruf zum 1. Mai heißt es: „Wir stehen an eurer Seite.“

Unter Verweis auf regelmäßige Treffen der ostdeutschen DGB-Vorsitzenden mit den Fraktionschefs der PDS aus Bund und Ländern sagte Bartsch: „Da tut sich was.“ Sommer und andere Spitzenfunktionäre aber, die seit Jahrzehnten gewerkschaftspolitische Arbeit machen, hätten „nicht die gesellschaftlichen Veränderungen zur Kenntnis genommen“, würden „Ängstlichkeit an den Tag legen“. Das Verhältnis zwischen dem DGB-Vorsitzenden und der Linkspartei sei bisher nur „rein taktisch“.

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