Links liegen gelassen : Warum die Linke ins Abseits geraten ist

Erst die Sache mit dem Porsche von Klaus Ernst. Dann der peinliche Kommunismus-Satz von Gesine Lötzsch. Die Linkspartei erntet Spott und Hohn. Aber es geht nicht nur um die glücklosen Vorsitzenden. Bei allen wichtigen Fragen spielt die Partei nur eine Nebenrolle.

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Führungsspitze ohne Führung. Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, Parteivorsitzende der Linken. In der Mitte Strippenzieher Gregor Gysi.
Führungsspitze ohne Führung. Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, Parteivorsitzende der Linken. In der Mitte Strippenzieher Gregor...Foto: ddp

Eigentlich ist ihnen nicht gerade zum Lachen zumute. Aber dann kommt Gregor Gysi. „Mir sind auch schon Sätze missunglückt“, verspricht sich der Vorsitzende der Bundestagsfraktion. Und plötzlich steigt ein befreites Gelächter hinauf in die Kuppel der Kongresshalle am Berliner Alexanderplatz. Ein paar Hundert sind am Montag hierher gekommen zum politischen Jahresauftakt der Linkspartei, die meisten im Rentenalter. Gysi ist der Hauptredner, er will die Turbulenzen glätten, in die seine Partei geraten ist. „Eine Personaldebatte zur Unzeit“ werde gerade geführt, sagt er. Schließlich seien die beiden Parteivorsitzenden doch bis Mai 2012 gewählt. Als ob die enormen Probleme der Partei zu Beginn des Superwahljahres so vom Tisch gewischt werden könnten.

Die sensationellen 11,9 Prozent bei der Bundestagswahl im September 2009 sind nur noch eine alte Geschichte. 16 Monate danach ist die Linkspartei bundespolitisch ins Abseits geraten. Programmatisch festgefahren sei sie, sagen die Genossen selbst, zuletzt spielte sie bei wichtigen Debatten, sei es über Sarrazin, den Atomstreit oder die Gesundheitspolitik, allenfalls eine Nebenrolle. Dazu kommt die Dauer-Führungskrise. Die beiden neuen Parteivorsitzenden Klaus Ernst und Gesine Lötzsch agieren hilflos. In der Öffentlichkeit kommen sie entweder gar nicht vor oder sie sorgen für Negativschlagzeilen.

Wie desolat die Lage ist, wird Dienstag nach Weihnachten offenbar, als sogar das Parteiblatt „Neues Deutschland“ die Krise offen benennt. Chefredakteur Jürgen Reents wirft seiner Partei in einem Kommentar unter der Überschrift „Wie lange noch?“ vor, nur noch mit sich selbst beschäftigt zu sein: Die Linke, deren Erfolgsgeschichte vor fünf Jahren im Widerstand gegen die Hartz-Gesetze begonnen hatte, sei dabei, ihren einstigen Charme zu verhökern. „Die ,erfolgreichste Partei der letzten Jahre’, die sie laut Oskar Lafontaine sei, ist die Linke allenfalls noch in ihrem trügerischen Selbstbild“, schreibt er. Ex-Parteichef Oskar Lafontaine, der sich aus dem Saarland regelmäßig in die Geschicke der Bundespartei einmischt, wird von Reents aufgefordert, auf „überflüssige Interviews“ künftig besser zu verzichten.

Der Vorsitzende Klaus Ernst war da wieder einmal mit Selbstverteidigung beschäftigt, auch das eine Form der Selbstbeschäftigung. Umstrittene Reiseabrechnungen beim Bundestag, die zu – inzwischen eingestellten – staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen führten, sein alter Porsche, der so gar nicht zum Image des Arbeiterführers passt, zermürbender Genossenstreit um seine Zulagen aus den Kassen von Partei und Fraktion. Auch bei vielen Anhängern der Linken ist Ernst zum Buhmann geworden. Die Wahlkämpfer in Sachsen-Anhalt wollen ohne ihn auskommen. Für das gar nicht abwegige Ziel, stärkste Partei im Magdeburger Landtag zu werden, gilt der Bayer als hinderlich.

Wenige Tage vor Heiligabend bekommt Ernst von namhaften Genossen aus dem Osten eine ernste Drohung. Die Gründung einer ostdeutschen Landesgruppe in der Bundestagsfraktion wird angekündigt. Das sogenannte „Bündnis Vernunft“ verstehen viele der Initiatoren – auch wenn nicht alle das offen sagen – als Bollwerk gegen den glücklosen Vorsitzenden. „Stalinistische Tendenzen“ macht der sächsische Bundestagsabgeordnete Michael Leutert im Westen der Partei aus. Er wirft Ernst vor, „rote Haltelinien überschritten“ zu haben, „was Demokratie und Diskussionskultur betrifft“. Erst kurz zuvor hatte Ernst Sympathie für die saarländische Satzungsnovelle gezeigt, nach der parteischädigendes Verhalten leichter zum Ausschluss führen kann.

Der angegriffene Vorsitzende versichert, sich weiter „tapfer“ gegen die Kritiker zur Wehr setzen zu wollen. Noch vor Weihnachten lädt er einen Reporter der „Süddeutschen Zeitung“ auf seine Almhütte ein. Er kocht Grießnockerlsuppe und Tafelspitz, klagt dabei darüber, dass er zum „Freiwild“ geworden sei. Und wiederholt, dass man nicht auf „Hartz-Niveau leben muss, wenn man gegen Hartz ist“, und auch gegen Armut sein kann, „wenn man nicht am Hungertuch nagt“.

Am Montag in der Kongresshalle geht Ernst erst ganz am Schluss seiner Rede auf die Scharmützel ein, ohne aber über eigene Fehler zu sprechen. „Unsere Gegner wünschen sich nichts sehnlicher, als dass wir uns zerlegen“, ruft er. Die Linke habe ihren Kontrahenten dafür „zu viele Vorlagen geliefert. Wenn wir Wahlen gewinnen wollen, muss damit sofort Schluss sein“. Ansonsten arbeitet er sich – so wie sonst sein Vorgänger Oskar Lafontaine – vornehmlich an seiner ehemaligen Partei, der SPD, ab, versucht sogar, die großen Gesten, die Rhetorik und die Themenauswahl des Saarländers zu kopieren. An die Adresse von SPD-Chef Sigmar Gabriel, der ein Linksbündnis im Bund ausgeschlossen hatte, gibt Ernst zurück: „Wenn die SPD nicht eine grundlegend andere Politik betreibt, dann kommt sie für uns als Koalitionspartner nicht in Frage.“

Dass er zur Reizfigur und damit zunehmend zum Problem für seine Partei geworden ist, verkennt der 56-Jährige. Stattdessen schürt er wieder den Konflikt zwischen Ostsozialisten und Westlinken und ätzt gegen „einige Leute, die sich nicht damit abfinden können, dass es jetzt nicht mehr die alte PDS gibt. Diese Leute haben durch die Fusion an Einfluss verloren.“

Der Bericht über den Besuch auf der Almhütte erscheint am selben Tag wie der Kommentar von Reents. Dass anschließend der Abwechslung halber weniger über Klaus Ernst diskutiert wurde, hat er seiner Ko-Chefin Gesine Lötzsch zu verdanken. Die bereitete sich gerade auf ihre Teilnahme an der Rosa-Luxemburg-Konferenz vor. Sie hatte sich bereit erklärt, dort einen Tag vor dem traditionellen Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht mit der früheren RAF-Terroristin Inge Viett und der Vorsitzenden der DKP zu diskutieren und biederte sich damit bei der linksradikalen Szene an.

Am 3. Januar erscheint im Vorfeld der Tagung in der „Jungen Welt“ ein Aufsatz von Lötzsch zum Thema, der Titel lautet „Wege zum Kommunismus“. Von der Vision eines demokratischen Sozialismus ist da die Rede, die Verbrechen des Stalinismus kommen nicht vor. Stattdessen der Satz: „Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung.“ Dieser Satz, der mitten in die verfahrene Programmdebatte platzt, wird in den nächsten Tagen immer wieder aufgegriffen werden und nicht nur die gegnerischen Parteien empören. Gysi nennt ihn missverständlich, weil man bei Kommunismus auch an Stalin, Mao, Mauer und Pol Pot denken könne. Und Lafontaine rügt: „Der eine Satz, den alle zitieren, die der Linken übel wollen, war unglücklich.“

Die 49-jährige Ost-Berlinerin Lötzsch ist eine gute Wahlkreisabgeordnete. Sie lebt in Berlin-Lichtenberg in einem Plattenbau mit 66 Mietparteien. Insgesamt acht Mal wurde sie direkt in die Parlamente gewählt, erst ins Berliner Abgeordnetenhaus, inzwischen drei Mal in den Bundestag. Sie backt Plätzchen mit Kita-Kindern. „Oh es riecht gut, es riecht fein“, verkündet sie anschließend in ihrem Newsletter. Sie verpflichtet Gysi zum Show-Kochen mit Bananen und Paprika in einem Einkaufszentrum und stellt Hobbymalern ihr Wahlkreisbüro zur Präsentation der Werke zur Verfügung. Sie kann auch ganz gut in 30 Sekunden im Fernsehen die politische Konkurrenz attackieren.

Grundsatzbeiträge aber waren bisher ihre Sache nicht, weder Ernst noch sie haben der Linken eine Linie gegeben – ganz anders als Vorgänger Lafontaine. Als die Aufregung über den Text „Wege zum Kommunismus“ wächst, empört sich Lötzsch über „Hysterie“. Die Teilnahme an der Diskussion mit der Ex-Terroristin sagt sie vorsorglich ab, hält aber vor der Rosa-Luxemburg-Konferenz eine Rede, in der sie über den „enormen Druck“ klagt, der auf sie ausgeübt worden sei. Ihr zu unterstellen, sie sei keine Demokratin, sei eine „Unverschämtheit“. Wer Kommunist sei und wer nicht, „das wird in dieser Gesellschaft durch Medienkonzerne festgelegt“, erklärt Lötzsch. Die Genossen im Humboldt-Saal des Berliner Urania-Hauses jubeln, das wollen sie gern glauben. „Wer gestern noch als Reformer galt, kann schon morgen als Kommunist beschimpft werden.“ US-Präsident Barack Obama erlebe das auch gerade.

20 Minuten redet Lötzsch am Montag in der Kongresshalle. 14 Minuten allein von sich. Selbstrechtfertigung für die von ihr ausgelöste Kommunismus-Debatte. „Die Hoffnung, dass uns der Kommunismus nicht um die Ohren gehauen wird, wenn wir den Begriff nicht in den Mund nehmen, ist trügerisch“, sagt sie. Und wenn ihr mancher jetzt rate, nach Nordkorea zu gehen, sei das einfach nur „absurd“. Selbstkritik sieht anders aus, aber die Genossen im Saal beklatschen den trotzigen Auftritt. Auch die Rolle der verfolgten Unschuld teilt Lötzsch mit Klaus Ernst.

Wer das Ausmaß der Führungskrise in der Linken begreifen will, muss ein Jahr zurückblicken – in die Kongresshalle am Alexanderplatz: Am 11. Januar 2010 hatte die Partei zum ersten Jahresauftakt in den schlichten 60er-Jahre-Bau der DDR-Moderne eingeladen. Einer fehlte: Lafontaine, der sich nach einer Krebserkrankung ins Saarland zurückgezogen hatte. Offiziell hatte er noch nicht bekannt gegeben, ob er nach seiner Operation weiter als Parteichef zur Verfügung stehen werde. Es sei ein „Vakuum“ in der Führung entstanden, beklagte Gregor Gysi damals vor den Genossen.

Es ist ein Vakuum, das bis heute besteht. Die beiden neuen Parteivorsitzenden genießen in der Partei lange nicht den Respekt wie Lafontaine und sein damaliger Ko-Vorsitzender Lothar Bisky, der sich ins Europaparlament verabschiedet hat. Faktisch gibt es derzeit in der Linken nur einen, der als bundesweite Führungspersönlichkeit anerkannt ist: Gregor Gysi, den jahrelangen Politstar der PDS, der nach der Fusion der westdeutschen WASG mit der PDS zu Lafontaines wichtigstem Vertrauten wurde. Als mehrere ostdeutsche Landesvorsitzende ihn vor einem Jahr baten, in der Krise nach Lafontaines Rückzug den Parteivorsitz zu übernehmen, winkte Gysi ab.

Doch auch seine Autorität hat seit einiger Zeit deutlich gelitten. Viele ostdeutsche Pragmatiker aus der früheren PDS haben ihm übel genommen, wie er seinen Weggefährten, den langjährigen Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch, öffentlich vor ein paar hundert Genossen demütigte, indem er ihm Illoyalität gegenüber Lafontaine vorwarf. „Gregor hat irgendwann nur noch auf Oskar gehört“, klagte damals einer aus den Ost-Landesverbänden.

Ein Jahr später muss nun auch Gysi einsehen, dass die Führungskrise in seiner Partei nicht beendet ist. Um die Linke vor der Selbstzerfleischung zu bewahren, hatte er nach Lafontaines Rückzug Ende Januar 2010 führende Linken-Politiker aus Bund und Ländern in den Reichstag bestellt, um dort in einer dramatischen Nachtsitzung ein neues Personaltableau zusammenzuzimmern – mit Lötzsch und Ernst an der Spitze. Ein kompliziertes Konstrukt, das alle Proporze berücksichtigt: Ost, West, Mann, Frau, pragmatisch, dogmatisch. Eine Notlösung, von der Gysi hoffte, dass sie zumindest für eine Übergangszeit das Machtvakuum beenden würde.

Ein Irrtum. Faktisch ist der 62-Jährige seitdem zum zentralen Strippenzieher geworden, der auch auf dem Rostocker Parteitag im Mai den beiden frisch gewählten Vorsitzenden die Show stahl. Als eine Art Entertainer hielt er ironische Lobeshymnen auf die neue Führung, die er ins Amt gehievt hatte. Über den in den eigenen Reihen umstrittenen bayerischen Gewerkschafter Ernst witzelte er vom Rednerpult: „Er macht uns alle wach. Und das spricht für ihn.“ Das neue Führungsduo sei „traumhaft zusammengesetzt“, redete Gysi sich die Lage schön. „Die beiden sind so was von verschieden.“ Echtes Lob klingt anders. Zustimmung für seinen Personalvorschlag gab es auf dem Parteitag dennoch – mangels Alternativen, aber auch aus Furcht vor den Turbulenzen, in die die Partei ansonsten geraten wäre.

Auch am Montag können die vor gut einem halben Jahr gewählten Vorsitzenden die Zweifel an ihnen nicht ausräumen. Soll Lafontaine noch einmal ran? Den Krebs, der Grund für seinen Rückzug vor einem Jahr war, hat der Genosse, formal nur noch Vorsitzender der Landtagsfraktion im Saarland, „wahrscheinlich überwunden“, wie er sagt. „Spielchen“ nennt er die Gerüchte über sein Comeback. Es sei doch normal, dass Vorsitzende einer Partei kritisiert werden. „Solange ich Vorsitzender war, wurde ich öffentlich angemacht“, erklärt Lafontaine, der am Montag nicht dabei ist. Im Übrigen bekennt er lächelnd: „Meine Interviews sind grundsätzlich nie überflüssig.“

Gysi derweil gibt zu, seine Rolle noch nicht richtig gefunden zu haben. Soll er als eine Art Oberaufseher Ernst und Lötzsch anleiten, sich dann bald selbst auf die Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl 2013 vorbereiten? Nicht nur der Fraktionsvorsitzende fühlt sich gerade an die Zeit nach der Bundestagswahl 2002 erinnert, bei der die PDS an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war. Damals war die Thüringerin Gabriele Zimmer an die Spitze gestellt worden. Als „Zonen-Gabi“ trat sie ab, der ständige Vergleich mit dem Vorgänger Bisky hatte sie überfordert. Ein Spitzengenosse sagt: „Eine Scheiß-Konstellation – damals wie heute.“

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